Frage an Kersten Steinke von Hans-Peter L. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Steinke,
zum ESM-Vertrag habe ich einige Sachfragen:
1. Wer hatte die Idee und wann war das?
2.Wer erteilte den Auftrag, den Text zu verfassen und wann war das?
3. Wer hat den ursprünglichen Vertragstext verfasst und seit wann ist er fertig?
Die Antworten könnten Idizien dafür sein, wie weit es um die Lösung
eines Problems geht und inwieweit um die Durchsetzung von Interessen.
Es wäre mir recht, wenn Sie mir diese Fragen beantworten könnten.
Für Ihre Mühe im Voraus vielen Dank!
Mit freundlichem Gruß
Peter Lendle
Sehr geehrter Herr Lendle,
wer genau als erstes den Auftrag erteilte, kann man nicht sagen. Nach Einrichtung des zeitlich begrenzten Rettungsschirms im Mai 2010 war aber recht schnell klar, dass die drei Jahre nicht ausreichen würden, um die Krise zu überwinden. Offiziell ist der permanente Rettungsschirm z.B. im Bericht der sog. "Van Rompuy Task Force" vom Oktober 2010 enthalten. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder haben auf ihrem Gipfel im Dezember 2010 den Beschluss für einen permanenten Rettungsmechanismus gefasst. Beim Europäischen Rat am 24./25.03.2011 wurden die Eckpunkte für den ESM durch die Staats- und Regierungschefs (sog. Term Sheet) festgelegt, auf dessen Grundlage im Ministerrat die konkreten Verhandlungen über die Ausgestaltung des zwischenstaatlichen Vertrags stattfanden. Diese führten zu einem Beschluss des ESM-Vertrags am 20.06.2011, der auf dem Juni-Gipfel gebilligt wurde. Unterzeichnet wurde der Vertrag am 11.07.11.
Mit freundlichen Grüßen
Kersten Steinke
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