Frage an Kees de Vries von Axel J. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr de Vries,
erlauben Sie mir bitte ein paar Fragen
Wer kommt für Schäden auf, wenn durch eine politische Fehlentscheidung im gesundheitlichen Bereich, Menschen an den Folgen erkranken oder gar sterben, was hätte verhindert werden können?
Werden verantwortlichen Politiker/Ministerien haftbar gemacht, wenn der Nachweis einer "vorsätzlichen Täuschung" oder Manipulation an einer Sache" zum Gesetzgebungsverfahren erkannt wird?
Werden bei der Gesetzgebung zur E-Zigarette auch die Argumente der E-Zigaretten Befürworter sorgfältig betrachtet und in Entscheidungen einbezogen?
Werden wegen der völlig gegenteiligen Auffassung in Deutschland - im Vergleich zum Gesundheitssystem UK - keine Informationen eingeholt, warum dort eine völlig anderer Sichtweise auf die E-Zigarette und Umgang, Auseinandersetzung stattfindet? Immerhin geht es um Gesundheit betroffener Bürger, und ein wichtiger Grund muss doch vorhanden sein.
Warum wird in UK Rauchern empfohlen auf die E-Zigaretten umzusteigen, den E-Zigaretten-Markt zu erhalten/fördern, statt wie in Deutschland übertrieben einschränken/ behindern, wie es derzeit aus dem "erweiterten" Gesetzentwurf zur TPD2 zu entnehmen ist, welcher weit über die TPD2 hinausgeht?
Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen
Axel Johannes
Sehr geehrter Herr Johannes,
vielen Dank für Ihre Email. Sie drücken darin Ihre Sorgen hinsichtlich der nationalen Gesetzgebungsverfahren zur Regulierung von E-Zigaretten zum Ausdruck. Ihre Bedenken kann ich nicht teilen.
Deutschland ist verpflichtet die EU-Tabakproduktrichtlinie vom 3. April 2014 bis zum 20. Mai 2016 in nationales Recht umzusetzen. Hierzu ist eine 1:1-Umsetzung der europäischen Vorschriften in nationales Recht geplant. Die Vorschriften sollen vor allem dazu dienen, Kinder und Jugendliche vor einem Einstieg in das Rauchen zu bewahren. Hierfür tragen wir eine besondere Verantwortung.
Am 17. Februar 2016 gab es eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft, dem ich angehöre, zum „Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse“ (BT-Drs. 18/7218). Hier kamen die unterschiedlichen Positionen zum Thema E-Zigarette zum Ausdruck. Die Experten haben aus meiner Sicht noch einmal deutlich gemacht, dass nicht nur Rauchen, sondern auch das Rauchen von E Zigaretten schädlich ist.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Position ausreichend erläutern.
Mit freundlichen Grüßen
Kees de Vries
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