Frage an Kees de Vries von Christian U. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Werter Herr Vries,
In Ihrer Antwort zur Frage der Diätenerhöhung verweisen Sie auf die Empfehlung der Kommission zu Fragen des Abgeordnetenrechts, und stellen in der Einleitung gleichzeitig fest das die Besoldung durch die Unabhängigkeit der Abgeordneten mitbegründet sei. Leider ist selbst im Koalitionsvertrag ein Fraktionszwang beschlossen und unterschrieben wurden. Weiterhin stelle ich kein unabhängiges Abstimmungsverhalten der meissten Abgeordneten fest.
Wie sehen Sie die Rolle von Abgeordneten in unserer Gesellschaft ? Ich für meinen Teil sehe diese als Volksvertreter. Leider zeigt das Abstimmungsverhalten der großen Parteien eher auf das eine nicht vom Volk gewählte Fraktionsmeinung das Abstimmungsverhalten dominiert.
Ich hoffe Sie fassen das nicht zu sehr als Polemik auf, ich bin mir tatsächlich auch nicht sicher ob eine absoulute Demokratie in unserer Gesellschaft funktionieren könnte.
Sehr geehrter Herr Ulrich,
die Rolle des Abgeordneten in der Gesellschaft verstehe ich so, dass sie das Scharnier zwischen Bürgerinnen und Bürgern einerseits sowie zwischen Parlament und Regierung andererseits bilden. Als solche verabschieden sie stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger Gesetze, wählen und kontrollieren in ihrem Namen die Regierung. Im Einzelnen finden Sie das in Artikel 38 GG konkretisiert. Danach sind sie als Vertreter des ganzen Volkes, nur ihrem Gewissen unterworfen" und verfügen über ein freies Mandat.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Ausführung Ihre Frage beantworten.
Mit freundlichen Grüßen-
Kees de Vries
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