Frage an Kazim Abaci von Heiko H. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Abaci,
ich möchte sie bitten, sich dem Fraktionszwanz zu entziehen, und im Sinne der Hamburger gegen die unnötige Minderheitsbeteiligung der Stadt an den Energienetzen zu stimmen. Die von der Stadt selber in Auftrag gegebenen Studien sehen dies als ungünstigen Schritt an, sollten sie anderes vorhaben, erklären sie bitte auf Grundlage welcher Informationen sie dies tun werden.
Weitere Fragen an Kazim Abaci
das Problem ist bekannt. Mitte Oktober ist ein Spitzentreffen mit DFB und DFL, den Sport- und Innenministern der Länder sowie Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Kampf gegen Gewalttäter und Pyro-Chaoten im deutschen Fußball geplant
Bisher scheitert dies an der FDP.
Hamburg geht im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten konsequent gegen Extremismus und Islamismus vor. Nach dem 7. Oktober 2023 hat Hamburg als einzige Stadt alle islamistischen und anti-israelischen Demonstrationen mittels Allgemeinverfügung untersagt.
(...) Herr Grote hat sich für sein Verhalten entschuldigt und damit sollte es meiner Meinung nach gut sein. Jeder macht einmal einen Fehler. (...)