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Kay Gottschalk
AfD
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Frage von Peter S. •

Wie entlastet mich als alleinstehende Person die AfD

Sehr geehrter Herr Gottschalk,

von Berlin kann man halten was man will, aber Berlin ist meine Heimat geworden. Ich bin 25 Jahre alt, habe eine abgeschlossene Berufsausbildung, war noch nie Arbeitslos und mache meinen Job mit Leidenschaft. In diesem Job verdiene ich aber auch nicht wie man so schön sagt, das Gelbe vom Ei. Es reicht gerade so, dass ich meine Katze und mich einwandfrei versorgen kann, das ich das Benzin meines Autos bezahlen kann, aber dann hört das ganze auch schon auf. Ich zahle für eine kleine 2 Zimmer Wohnung über 1000 EUR Miete, steigende Preise in allen bereichen sorgen dafür das ich keine Rücklagen bilden kann und somit steigt stätig die Angst, das Ganze irgendwann nicht mehr stemmen zu können. Welche Maßnahmen ergreift die AfD, dass ich entlastet werde und keine Angst mehr vor der Zukunft haben muss, Im besten Falle kann ich sogar Rücklagen bilden.

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Antwort von
AfD

Sehr geehrter Herr S.,

danke für Ihre Frage. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat in den letzten Jahren umfangreiche Maßnahmen nicht nur finanzpolitischer Art für Menschen mit Ihren Einkommens- und Lebensverhältnissen eingebracht. 

  1. Das Problem des Mangels an bezahlbarem Wohnraum liegt u.a. in der künstlich hohen Nachfrage nach Wohnraum durch ungesteuerte Zuwanderung bei gleichzeitig immer höher steigenden Baukosten begründet. Wenn jährlich hunderttausende und damit über die Jahre Millionen Menschen ungesteuert nach Deutschland einwandern, aber die Infrastruktur und eben der verfügbare Wohnraum nicht mitwachsen, entsteht entsprechend eine Übernachfrage und die Mieten - insbesondere in den für junge inländische und ausländische Menschen interessanten Ballungsräumen - steigen massiv. Die AfD steht u.a. für Beendigung und Rückabwicklung der ungesteuerten Zuwanderung, Entbürokratisierung des Bauwesens, Senkung der künstlich hohen Energiekosten und Verhinderung von Inflation durch Bewahrung eines stabilen Geldwesens, bspw. durch Einhaltung der deutschen Schuldenbremse und der Maastricht-Stabilitätskriterien im Euroraum, mit entsprechender Rückkoppelung auf die Baukosten und Einkommensverhältnisse.
  2.  Um der Inflation auf der Einkommensseite zu begegnen, fordert die AfD seit langem einen Tarif auf Rädern (automatische Anpassung der Freigrenzen und Freibeträge sowie der Pausch- und der Höchstbeträge im Einkommensteuergesetz an die Inflationsentwicklung), wie auch vom Bund der Steuerzahler gefordert, (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-einf%C3%BChrung-des-tarifs-auf-r%C3%A4dern-zur-automatischen-anpassung/316513) sowie in einem ersten vorausgehenden Schritt die Erhöhung des Grundfreibetrages (der Jahreseinkommensschwelle, ab der Einkommenssteuer berechnet wird) auf 15.000 Euro  (https://dip.bundestag.de/vorgang/lohnabstandsgebot-beachten-arbeitnehmer-und-mittelstand-entlasten-den-steuerlichen/318722).
  3. Das ganze mündet dann in dem großen Steuerreformantrag "Programm für Deutschland – Ein neuer Weg für die Ertragsteuern – Grundlegende Steuerreform zur Entlastung von Familien, Mittelstand und Unternehmen" (Drs.20/13356), welches sich an das Modell von Prof. Kirchhof anlehnt (https://afdbundestag.de/programm-fuer-deutschland-ein-neuer-weg-fuer-die-ertragsteuern-grundlegende-steuerreform-zur-entlastung-von-familien-mittelstand-und-unternehmen/)
  4. Der Erfolg der Exportnation Deutschland, als drittgrößter Volkswirtschaft der Welt, hängt von der Struktur und dem Funktionieren der Welt- und der deutschen Wirtschaft innerhalb dieser ab. 

    a) Der aus der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland hervorgegangene - bis zu einem gewissen Grade noch vorhandene - relativ breite deutsche Wohlstand ist durch die - angeblich "alternativlosen" - Weichenstellungen der Altparteien der letzten Jahrzehnte in existenzielle Gefahr geraten (Vergeudung von Ressourcen im In- und Ausland, Verlust an Wettbewerbsfähigkeit, Globalisierung und fortwährende Produktionsverlagerung ins Ausland, in Folge dessen: demographischer Wandel, geringe Geburtenraten, Überalterung, Überschuldung, Deindustrialisierung, Aufstieg Chinas und Amerikas Reaktion darauf, etc.). Die "Zukunftsangst" vieler Deutscher ist daher berechtigt und erinnert ein wenig an die Vorwendestimmung in der DDR. 

    b) Der deutsche Hochlohn-, Hochpreis- und Hochsteuerstandort ist einer, den sich Unternehmen eigentlich nur dann leisten können und wollen, wenn sie für den ganzen Aufwand hervorragende Rahmenbedingungen vorfinden – intakte Infrastruktur (Transport, Bildung, Gesundheit, Rechtspflege, etc.), gut ausgebildete Arbeitskräfte, hohe Produktivität, geringe Kriminalität, stabiles Finanz- und Geldsystem, geringe außen-, außenwirtschaftliche und innenpolitische Risiken, stabile Energieversorgung, schlanke & effiziente Verwaltung, leistungs- und lebensfreundliches Umfeld; kreative, ergebnisorientierte und freie Wissenschaft, etc. 

    FAZIT: Neben den wirtschaftlichen Maßnahmen im engeren Sinne ist eine Bündelung von Maßnahmen aus all diesen Gebieten notwendig, um die "Wende zum Guten" bzw. zu einer wünschenswerten Zukunft zu erreichen. Um diese Alternative zur Politik der Altparteien für Deutschland tatsächlich zu realisieren, ist Mut zur Wahrheit und eine klare Sprache notwendig. Aufgrund des Mangels an Platz zur Erläuterung unser vorgeschlagenen Maßnahmenbündel sei an dieser Stelle u.a. auf folgende Materialien verwiesen:

    Zukunftsplan Deutschland (auf der Webseite etwas runterscrollen! https://www.afd.de/)

    Finanzpolitische Leitlinien https://afdbundestag.de/infomaterial-finanzen/

    Weitere Positionspapiere https://afdbundestag.de/positionen-fuer-deutschland/ 

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