Foto: Dominik Butzmann
Derzeit arbeitet das Bundesfinanzministerium an der Umsetzung. Damit schaffen wir die technischen Voraussetzungen dafür, dass eine staatliche Stelle Überweisungen an alle Bürger*innen tätigen kann, wie beim Energie- oder Klimageld vorgesehen.
Wir nehmen das als Bündnisgrüne sehr ernst und beobachten mit Sorge, dass solche Munition in der Ukraine verwendet werden könnte.
Die Antwort auf Ihre Frage hängt von verschiedenen Faktoren ab
Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für mehr Demokratie ein und wollen Bürger*innenräte auf Bundesebene schaffen
Durch das Völkerrecht ist Deutschland gebunden: Es darf Streumunition weder besitzen, noch entwickeln oder verkaufen. Deshalb kann und will Deutschland einer solchen Bitte weder praktisch noch rechtlich nachkommen
ME/CFS, aber auch Long Covid und das Post-Vac-Syndrom müssen besser erforscht und Behandlungs- und Betreuungsmöglichkeiten müssen aus- bzw. oft erst aufgebaut werden
