Wir unterstützen das Recht jedes Landes auf Selbstverteidigung nach Artikel 51 der VN-Charta. Bündnis 90/Die Grünen fordern schon seit langer Zeit, die Ausfuhr von Rüstungsgütern durch ein Rüstungsexportkontrollgesetz restriktiver und transparenter zu gestalten.
Frage von Thomas H. • 21.01.2022
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 25.05.2022
Frage von Kevin E. • 20.01.2022
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 29.03.2022
Das Infektionsschutzgesetz wurde im März 2022 geändert, damit präventive Basismaßnahmen sowie Schutzmaßnahmen in Hotspots möglich bleiben.
Frage von Horst H. • 17.01.2022
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 25.04.2022
Im Osterpaket von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck finden sich auch konkrete Maßnahmen, um die von Ihnen angesprochene Attraktivität von Photovoltaik-Anlage für Privaterzeuger*innen zu steigern (...).
Frage von Ines K. • 17.01.2022
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 29.03.2022
Neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft kommen kontinuierlich hinzu. Dabei zeigen Studien: Hohe Impfquoten verhindern im hohen Maße schwere Verläufe.
Frage von Klaus R. • 16.01.2022
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 28.04.2022
Von einem Scheitern kann keine Rede sein
Frage von Jörg N. • 15.01.2022
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 11.04.2022
Wir erlauben uns den Verweis auf unsere Antwort auf Ihre Frage vom 31.12.2021.