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Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Hans M. •

Hat Grüne wertebasierte Außenpolitik eine reale Möglichkeit einem möglichen Präsidenten Trump irgendetwas, außer "Sprechblasen", entgegenzusetzen, zumal ja nicht einmal im Falle Assange etwas kam?

Frau Göring Eckardt,

Politik muss alle Möglichkeiten in Erwägung ziehen, wenn sie erfolgreich sein will.

Zeichen aus USA verdichten sich Richtung Trump als Präsident, das ist keine "Kaffeesatzleserei" mehr.

Ich bin sicher, die Grünen diskutieren einen möglichen Präsident Trump und den Umgang mit ihm?

Frau Lang musste sich anhören, dass Trump ggf. der Ukraine einen Diktatfrieden aufzwingen wird.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100346660/ricarda-lang-gruene-eine-wiederwahl-von-donald-trump-waere-verheerend-.html

1. Falls es so kommt, was konkret hat oder kann die Grüne wertebasierte Außenpolitik dem entgegensetzen? Bereiten sich die Grünen auf dieses mögliche Szenario vor?

2. Gehen in dem möglichen Fall, die Grünen offen auf Konfrontation zum US Präsidenten? Womit darf die Ukraine von den Grünen rechnen?

Ich wüsste gern, wie die Grünen jetzt darüber denken, nicht erst dann !

Was haben Sie dem entgegen zu setzen, wenn es so eintritt?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage an Katrin Göring-Eckardt. 

Die Regierungssprecherin Christiane Hoffmann hat sich erst kürzlich bei der Regierungspressekonferenz am 22. Juli zu dieser Frage geäußert und gesagt: „…selbstverständlich gehört zu einer Demokratie Wechsel immer dazu, das ist das Wesen der Demokratie, und selbstverständlich bereiten wir uns auch auf alles vor, was mit einem solchen Wechsel zusammenhängen könnte, soweit man sich vorbereiten kann. Dazu gehört dann aber auch, dass wir hier nicht in aller Öffentlichkeit detailliert darlegen, wie eine solche Vorbereitung aussieht.“ Hier können Sie die gesamte Pressekonferenz noch einmal nachlesen: https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/regierungspressekonferenz/2667804#content_0

Für weitergehende Fragen wenden Sie sich bitte gern an die zuständigen Fachabgeordneten der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: https://www.gruene-bundestag.de/fraktion/arbeitsgruppen

Mit herzlichen Grüßen

Büro Katrin Göring-Eckardt

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