Frage an Katrin Göring-Eckardt von Dietrich K. bezüglich Gesundheit
Hallo Frau Göring-Eckardt,
zu meiner Freude könnte ich feststellen, dass ihre Fraktion vergangenen Oktober ein Cannabiskontrollgesetz in den Bundestag eingebracht haben.
Ich kenne viele Leute denen das Thema Cannabis Regulierung in Deutschland ein wichtiges Anliegen ist.
Meine Frage als interessierter Bürger und Wähler lautet in wie weit das Thema Cannabis in ihrer Partei gerade auch bei möglichen Koalitionsverhandlungen bzw. Regierungsbeteiligungen Priorität hat bzw. wie Weit oben bei Ihnen das Thema bei ihrer Partei steht?
Und in wie weit ich mich als Wähler darauf verlassen kann, dass bei einer Grünen Regierungsbeteiligung (auch bei einer möglichen Zusammenarbeit mit der CDU/CSU) es Fortschritte bei dem Thema (u.a z.B durch das Cannabiskontrollgesetz geben wird?
Und werden sie auf Fortschritte bei dem Thema in Verhandlungen beharren?
Viele Grüße
Dietrich Kleinert
Sehr geehrter Herr Kleinert,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Wie heißt es so schön: Man soll das Fell des Bären nicht verteilen, bevor er erlegt ist. Für uns Grüne kommt es jetzt darauf an, ein starkes Wahlergebnis zu erzielen, um damit eine gute Ausgangsposition für mögliche Koalitionsverhandlungen zu haben. Aber die Tatsache, dass wir den Gesetzentwurf für ein Cannabiskontrollgesetz jetzt bereits die zweite Legislatur in Folge in den Bundestag gebracht haben, ist ein Indikator, wie wichtig uns das Thema ist.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt