Frage an Katja Kipping von Dirk H. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Hannemann,

es gibt mehrere Darstellungen zur Verweildauer in der "Sozialhilfe". Eine kurze und präzise Zusammenfassung finden Sie zum Beispiel online auf den Seiten des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) - IAB-Kurzbericht Nr. 5/2009 - unter http://doku.iab.de/kurzber/2009/kb0509.pdf.

Die dort aufgeführten Zahlen beziehen sich auf das SGB II. Zahlen zum SGB XII - das wäre die verbliebene Sozialhilfe - liegen mir aktuell nicht vor. Für diese Personengruppe ist aber eine Integration in den Arbeitsmarkt seit den Reformen 2005 auch nicht das vorrangige Ziel, da nun nur noch nicht erwerbsfähige Personen in der Sozialhilfe sind (jedenfalls sollte das nach den gesetzlichen Regeln so sein).

Längerfristige Zahlen sind schwierig anzugeben - nicht zuletzt auf Grund des Bruchs durch Hartz IV. Meine Erfahrungen sind aber die - und da bin ich mir auch mit vielen anerkannten WissenschaftlerInnen einig - dass sich die Vermittlung in Arbeit (insbesondere für Langzeitarbeitslose) nicht verbessert hat, eher das Gegenteil ist der Fall.

Die Gründe, die zur Inanspruchnahme der Leistungen führen, die sind durchaus verschieden. Es gibt u.a. im Internet dazu Darstellungen, auch viele Berichte von Betroffenen, die Sie einfach recherchieren können. Wesentlich sind nach meiner Kenntnis: Arbeitslosigkeit, Teilzeitarbeitslosigkeit, ungenügendes Einkommen, Krankheit etc. Welche Wege wieder heraus führen können, das haben wir u.a. mit unseren parlamentarischen Initiativen der aktuellen Wahlperiode aufgezeigt - die Vorschläge meiner Fraktion, z.B. zur Einführung eines gesetzlichen Mindeslohnes, Überwindung von Hartz IV, Umverteilung von Arbeit..., können Sie unter www.linksfraktion.de nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping