Frage an Katja Kipping von Bernhard J. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo Katja Kipping,
Über den AK 4 sind keine verlässlichen und nach vorn gerichtete Veränderungen mehr zu erwarten, es werden Pfründe gesichert und die Lasten zu hundert Prozent den Arbeitgebern aufgebürdet, die sich dagegen nicht wehren können, weil die Rechtssprechung KÖR - Lastig entscheidet.
Welchen Einfluss kannst und willst Du hier nehmen, damit die Versammlung um Gerald Weiß transparent und vor allem dem, SGB VII wieder folgt.
Es grüßt
Bernhard
![Katja Kipping Portrait von Katja Kipping](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/katja-kipping.jpg?itok=59xe_AFQ)
Sehr geehrter Herr Jarmuzek,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die allerdings leider nicht wirklich eindeutig ist. Mit AK IV ist vermutlich der Arbeitskreis Gesundheit und Soziale Sicherung meiner Fraktion gemeint. Dass wir allerdings mit unserer Arbeit und den parlamentarischen Initiativen, die wir dort entwickeln, Pfründe sichern und Lasten zu hundert Prozent den Arbeitnehmern aufbürden, das kann ich nicht ersehen. Da könnten Sie mir mit einem Beispiel weiterhelfen. Was verstehen Sie unter KÖR - ich kenne die Abkürzung als "Kunst im öffentlichen Raum" oder "Körperschaft öffentlichen Rechts"? Und welchen Zusammenhang sehen Sie zwischen einem Arbeitskreis der Fraktion DIE LINKE. und Gerald Weiß von der CDU/CSU? Oder beziehen Sie sich in Ihrer Frage auf den Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundestages, dessen Vorsitz MdB Weiß inne hat? Sicher, die Ausschussarbeit könnte transparenter sein - Ideen hätte ich einige dafür - aber welcher Bezug zwischen Transparenz im Parlament und dem SGB VII - also den Regelungen zur Gesetzlichen Unfallversicherung - besteht, das vermag ich auch nur schwer zu erkennen. Insofern möchte ich Sie herzlich bitten, Ihr Anliegen klarer zu formulieren.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping