Frage an Katja Kipping von Ralf T. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Trippe,

besten Dank für Ihre Anfrage und die guten Wünsche. Demokratischer Sozialismus, wie ich ihn verstehe, hat vordergründig die Teilhabe Aller am gesellschaftlich geschaffenen Reichtum zum Ziel. Es geht hier nicht um Gleichmacherei, nicht um die Abschaffung jeglichen Privateigentums und nicht um die Abschaffung oder Einschränkung demokratischer Rechte oder gar der allgemeinen Menschenrechte.

Die zum Teil massiven ökonomischen Ungleichheiten werden zur sozialen Ungerechtigkeit dadurch, dass die soziale Herkunft eines Menschen zu einem Vor- oder Nachteil in der Wahrnehmung seiner verbrieften Rechte wird. Eine demokratische Linke meint, dass der Zugang zu den gesellschaftlichen Ressourcen und die tatsächliche Möglichkeit politischer Einflussnahme keine Einkommensfrage sein darf. Demokratischer Sozialismus als Variante der demokratischen Linken bedeutet auch, die Möglichkeit der Abwahl des Sozialismus sowohl in der Realität als auch im eigenen Weltbild zulassen zu können. Sozialisten können sich in dem, was sie machen, auch irren.

Historisch taucht der Begriff Demokratischer Sozialismus als Abgrenzungsbegriff zum sowjetischen Sozialismus auf. Er drückte den Anspruch der Sozialdemokratie aus, über das "richtige" sozialistische Programm zu verfügen. Heute spielt dieser Begriff in der SPD nur noch die Rolle einer Erinnerung an die eigene Tradition, die aus Folkloregründen beschworen wird, gerade weil die sozialdemokratische Politik herzlich wenig davon erkennen lässt.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping