Frage an Katja Kipping von Sven S. bezüglich Finanzen
Liebe Katja,
auf Grund einer Diskussion mit Bürgern meiner Gemeinde möchte ich Dich bitten mir bei folgender Frage weiterzuhelfen:
Welche Kosten sind aus dem Besuch des Präsidentschaftskandidaten der USA Herr Barack Obama entstanden? Inwieweit trägt diese Kosten der Steuerzahler?
Vielen Dank für deine Hilfe
Sven
Mitglied DIE LINKE.Sachsen
Lieber Sven Scheidemantel,
soweit ich informiert bin, so haben die Kosten für den Polizeieinsatz während des Besuches von Barack Obama am 24.07.2008 in Berlin circa eine Viertelmillion Euro betragen. Diese Summe trägt das Land Berlin. Die öffentliche Veranstaltung um den Besuch herum, vor allem die Rede an der Siegessäule, hat aber sicher erheblich mehr gekostet, allerdings musste das von Obama bzw. von der für die PR zuständigen Firma MEDIENPOOL selbst finanziert werden - letztlich war es ja auch vor allem Werbung in eigener Sache.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform