Frage an Katja Kipping von Christian w. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Winkelmann,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gern beantworte.

Zunächst muss ich Sie jedoch korrigieren, die Abstandsregeln gelten auch im ÖPNV.

Auch wenn sich die jeweiligen Corona-Eindämmungsverordnungen in den einzelnen Bundesländern unterscheiden, so sind sie sich in dieser Hinsicht in der Regel sehr ähnlich. Auch bei Ihnen in Hamburg gilt grundsätzlich das Abstandsgebot.

Es gilt eine Ausnahme „wenn die Einhaltung des Mindestabstands aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht möglich ist.“ (§ 3, Abs. 2 Nr. 5 HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO)

Auch im ÖPNV gilt also das Abstandsgebot, wenn es denn auf Grund der tatsächlichen Gegebenheiten eingehalten werden kann.

Womit Sie Recht haben, das kenne ich aus eigener Erfahrung, ist dies aber insbesondere zu Stoßzeiten und im Berufsverkehr nicht möglich. (Wenn dies der Fall ist, sind die Passagiere nach der oben zitierten Norm vom Gebot befreit.) Wenn dies eintritt, ist dies, da stimme ich Ihnen zu, eine zusätzliche Gefährdung der Passagiere, die wir in jedem Fall reduzieren sollten.

Statt einer Einschränkung des öffentlichen Personennahverkehrs, auf den die übergroße Mehrheit der Menschen angewiesen ist, die sich kein Auto, keinen Chauffeur und keine regelmäßigen Taxifahrten leisten können, trete ich (nicht erst seit Corona) für einen Ausbau des ÖPNV ein.

Die richtige Antwort auf eine Pandemie wären verkürzte Taktzeiten und erhöhte Transportkapazitäten, damit Abstände eingehalten werden können und die Ansteckungsgefahr reduziert wird.

Freundliche Grüße

Katja Kipping