Frage an Katja Kipping von Alexander F. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Kipping,
Herr Dr. Gregor Gysi bat mich, meine nachfolgende Fragen direkt an Sie zu richten, da Sie sich in einer Arbeitsgemeinschaft damit beschäftigen:
Zum bedingungsloses Grundeinkommen habe ich auf meine Fragen weder von der Partei noch auf der Website http://die-linke.de Antworten bekommen/gefunden; schade :-(
Deshalb heute hier.
1.) Wer ist die Zielgruppe, wer erhält das bGE? Jede/r? Oder "nur" Bedürftige? Nach Prüfung der Bedürftigkeit? Wie soll das alles funktioniern, organisiert und ausgezahlt werden?
2.) Wenn jede/r 600,-- EUR/Monat bekäme (oder wieviel?), dann sind das bei 83 Mio Menschen ja fast 600 Milliarden EUR/Jahr. Wie soll das finanziert werden? (Bitte konkret antworten, da ich es nicht verstehe; danke)
Verbunden mit der Hoffnung/Erwartung aussagekräftiger Antworten sendet Ihnen Grüße
Alexander Führer
Sehr geehrter Herr Führer,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Ich vermute, Sie fragen nach der Grundeinkommenskonzeption der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. Alle Fragen dazu beantworten sich mit der Konzeption, die sie unter www.die-linke-grundeinkommen.de finden. Über die Parteihomepage sind ebenfalls alle Bundesarbeitsgemeinschaften der Partei DIE LINKE. zu finden, auch die BAG Grundeinkommen.
Noch ein Hinweis: Da es sich um ein Bedingungsloses Grundeinkommen, bGE wie sie schreiben, handelt, gibt es natürlich keine Bedürftigkeitsprüfung. Sonst wäre es ja ein Grundsicherungskonzept und kein Grundeinkommen.
Auf eine Frage, auf die im BAG-Konzept auf genannter Homepage nicht eingegangen wird, möchte ich aus meiner Sicht antworten: Da das Konzept der BAG ein Sozialdividende-Konzept ist, könnte ich mir eine regelmäßige Überweisung des BGE-Betrages am Anfang des Monats auf die Konten der BürgerInnen vorstellen.
Bezüglich anderer Grundeinkommenskonzepte oder grundeinkommensähnlicher Konzepte verweise ich auf die entsprechenden Links, die sie unter www.grundeinkommen.de, der Homepage des überparteilichen Netzwerkes Grundeinkommen, finden.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform