Frage an Katja Kipping von Mathias T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Bundestagsabgeordnete und Parteivorsitzende Katja Kipping,
wie ist die parlamentarische Arbeit, in der gegenwärtigen Extremsituation, für die Bundestagsabgeordneten optimiert worden und welche Schutzmaßnahmen für die Erhaltung der Gesundheit sind getroffen worden?
Sind für die nachfolgenden Zeiten schon Maßnahmen vorgesehen, um die Ergebnisse der optimierten "Methoden" positiv zu nutzen?
Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bundestag und natürlich auch den Bundestagsabgeordneten und ihren Mitarbeitern beste Gesundheit und kluge Ideen zur Bewältigung dieser komplizierten Situation.
M. T.
Sehr geehrter Herr Thalheim,
danke für Ihre Fragen. Es sind eine Reihe Maßnahmen getroffen worden, damit das Parlament arbeitsfähig bleibt und die Mitarbeiter*innen vor Ansteckung geschützt sind.
Meine Mitarbeiter*innen in Berlin arbeiten von zu Hause aus. Während der Sitzungen des Parlaments bleiben zwischen den Abgeordneten Plätze frei und z.T. wird die Tribüne mitgenutzt.
Und wie viele andere auch telefonieren wir viel und nutzen Videochats für Sitzungen oder machen Veranstaltungen als Livestream. (https://www.die-linke.de/start/livestreams)
Wir alle lernen vermutlich gerade, neue Formen der Solidarität sowie Wege der Kommunikation und Verbindungen ohne physischen Kontakt aufrecht zu erhalten, die hoffentlich nicht verschwinden werden, auch wenn wir die Corona-Krise hoffentlich bald überwinden.
Freundliche Grüße und bleiben Sie gesund,
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform