Frage an Katja Kipping von Detlef P. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau KippingGriese,
Immer mehr Menschen sind auf die Tafeln angewiesen und die SPD beschließt, grössten Teils, bei den Konditionen der Harz IV Katastrophe zu bleiben. Nur ein anderer Name hilft hier niemandem. Ich meine zu wissen das Sie und Ihre Partei dahingehend mehr für die armen Bürger tuen wollen die von Harz IV, oder demnächst wohl Bürgergeld, leben müssen. Werden Sie und Ihre Partei dieser ungerechten Entscheidungen der SPD entgegentreten?
Mit freundlichen Grüßen
D. P.
Sehr geehrter Herr P.,
ich bin mir nicht sicher, ob Sie die Mail an mich oder Frau Griese richten wollten. Wir sind jedenfalls in unterschiedlichen Parteien.
Ich kämpfe von Beginn an, Seite an Seite mit Betroffenen und mit der Unterstützung von Sozialverbänden und Gewerkschaften, mit meiner Partei DIE LINKE gegen Hartz IV. Wir haben dabei einige Etappensiege errungen, aber das Ziel der Abschaffung von Hartz IV und seiner Ersetzung durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung in existenz- und teilhabesichernder Höhe, steht noch aus.
Mehr Informationen dazu finden Sie auf meiner Webseite: www.katja-kipping.de
Insofern werde ich diese Auseinandersetzung weiter führen.
Freundliche Grüße
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform