Frage an Katja Kipping von Ulf R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Rosebaum,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ja, diese Frage beschäftigt mich — nicht allein bezogen auf die Stahlindustrie, sondern insgesamt als Frage, wie ein sozialökologischer Umbau in der Produktion zu schaffen ist.

Bundesregierung und Industrielobbyisten haben in dieser Frage leider komplett versagt. Derzeit ist es so, dass die Anstrengungen beim Klimaschutz auf die ArbeiterInnen, Angestellte und den Mittelstand abgewälzt werden.

Trotz konstant hoher Umsätze bei der Erzeugung von Roheisen, Stahl und Ferrolegierungen — die sind auf dem Niveau vor der Finanzkrise — haben Bundesregierung und Industrieverbände nicht versucht, zukunftsfähige Lösungen mit und für Ihre Beschäftigten zu finden. Stattdessen hat man sich darauf beschränkt, weitreichende Ausnahmen und Umgehungstatbestände für energie- und ressourcenintensive Industrien z.B. beim EEG zu formulieren, die dann zu jahrelangen Prozessen bis zu den höchsten Gerichten geführt haben.

Das hat nicht nur dem Klima geschadet, sondern das schadet auch den Belegschaften. Dieses Schauspiel wird sich nun vermutlich bei der Verhandlung des Klimaschutzgesetz wiederholen. Verschärfend kommt hinzu, dass es bisher weder eine plausible Strategie wie die Stahlüberschüsse auf dem Weltmarkt abgebaut werden können gibt, noch wie effektive KIimaschutzanstrengungen aussehen, die nicht allein von den ArbeiterInnen, Angestellten und dem Mittelstand gestemmt werden müssen.

Freundliche Grüße

Katja Kipping