Frage an Katja Kipping von Michaela B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihre Nachricht. Ich kann Ihnen nur zustimmen: Die von Ihnen beschriebene Fehlentwicklung ist leider die direkte Folge einer politisch gewollten Ökonomisierung, die aus einem Gesundheitssystem einen „Gesundheitsmarkt“ machen wollte. Das Gesundheitswesen ist jedoch kein Markt, in dem sich Preise durch Angebot und Nachfrage regulieren, denn Krankheit ist keine Konsumentscheidung. Die Sicherung einer leistungsfähigen öffentlichen Gesundheitsversorgung ist keine politische Verhandlungsmasse, sondern Verfassungsauftrag, der sich aus dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes ergibt.

Leider haben alle Bundesregierungen seit den frühen 1990er Jahren die unter der CDU/FDP-Koalition von dem damaligen Gesundheitsminister Seehofer begonnene Politik fortgeführt. Dies hat die Ungerechtigkeit im Gesundheitssystem massiv verschärft. Unternehmen wurden entlastet, Versicherte müssen allein für steigende Kosten aufkommen. Gleichzeitig machen Pharmaindustrie und Krankenhauskonzerne Milliardenprofite mit Versichertengeldern. Gesetzliche Krankenkassen konkurrieren miteinander – dabei müssten der Bedarf und die Versorgung im Mittelpunkt stehen. Wegen dieser verfehlten Politik hat sich die Zahl der öffentlichen Krankenhäuser seit 1991 mehr als halbiert, die der privaten Krankenhäuser mehr als verdoppelt.

DIE LINKE will den Abbau von Personal durch Einsparung und Outsourcing stoppen und rückgängig machen und eine gesetzliche Personalbemessung einführen. Wir wollen Krankenhausbehandlung am Bedarf der Patientinnen und Patienten orientieren, die Fallpauschalen gehören daher abgeschafft. Außerdem muss der Investitionsstau der Krankenhäuser abgebaut und zur Hälfe von Ländern und Bund finanziert werden.

Freundliche Grüße
Katja Kipping