Frage an Katja Kipping von Sebastian D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Kipping
Ist Rot Rot Grün Im Bund Eine Realistische Option Nach 2021
Wie Schätzen sie die Regierungsarbeit ihres einzigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow Ein
Lieber Herr D.,
vielen Dank für Ihre Fragen. Ich kämpfe mit meiner Partei für linke Mehrheiten im Land. Deswegen bin ich selbstverständlich im Kontakt mit Linken bei den Grünen, der SPD sowie in Gewerkschaften und in sozialen Bewegungen. Ob und mit wem es parlamentarisch linke Mehrheiten nach der nächsten Bundestagswahl gibt, wird sich zeigen.
Bodo Ramelow hat aber bewiesen, dass es sich lohnt für linke Mehrheiten zu streiten. Nach 14 endlosen Jahren tiefschwarzer Regierung hat die links geführte Landesregierung Thüringen spürbar demokratischer, sozialer und ökologischer gemacht.
Viele Grüße
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform