Frage an Katja Kipping von Michael M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Frau Kipping, was wird eigentlich von Ihnen persönlich für die Abschaffung der Atomwaffen im Westen der soganannten BRD getan. Gehört habe ich da noch nix.
Lieber Herr M.,
mich wundert, dass Sie dazu noch nichts gehört haben. Bernd Riexinger und ich äußern uns als Parteivorsitzende regelmäßig zu friedens- und abrüstungspolitischen Themen. Das gilt nicht nur für die Bewaffnung mit atomaren Massenvernichtungswaffen, sondern auch für deutsche Kriegs- und Kleinwaffenexporte sowie für Bundeswehreinsätze im Ausland. Darüber hinaus nehme ich regelmäßig an Aktionen und Kundgebungen der Friedensbewegung teil, wie z.B. vor einigen Tagen am 8. Mai bei der Aktionärsversammlung von Rheinmetall.
Freundliche Grüße
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform