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Frage von Mathias T. •

Frage an Katja Kipping von Mathias T. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete Kipping,

sehen Sie eine Möglichkeit, noch in diesem Jahr, eine Bundestagsabstimmung über die monatliche Versorgung von Bedürftigen durchzuführen, die ihr Leben nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können?
Die Versorgung soll bedingungslos erfolgen und nicht mehr zurückgezahlt werden müssen!

Diese Maßnahme soll der Beseitigung von Armut dieser Menschen von 2018 an und für die Zukunft erreichen, damit der Grundsatz von würdigen Lebensbedingungen in Deutschland endlich verwirklicht wird.

Das einfache Prinzip besteht darin, daß monatlich am 1. der Betrag bereitsteht.

Jahr 2018: : €

Januar 100
Februar 200
März 300
April 400
Mai 500
Juni 600
Juli 700
August 800
September 900
Oktober 1.000
November 1.100
Dezember 1.200

Bei Familien sind alle Familienmitglieder anspruchsberechtigt, die ihren monatlichen Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können.

Der Bundestag beschließt jedes Jahr im September den notwendigen monatlichen Betrag für das Folgejahr.

Damit gibt es keine "demütigenden" Verhältnisse in Deutschland für irgendeine Person mehr und die Verhältnisse jedes Menschen sind, wie es jetzt schon im Grundgesetz steht.

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr T.,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage.

DIE LINKE wird in dieser Legislatur einen Antrag einbringen, der eine individuelle, sanktionsfreie Mindestsicherung von derzeit 1050 Euro für Erwerbslose und Erwerbsgeminderte fordert. Ebenso wird eine Mindestrente und ein elternunabhängiges, rückzahlungsfreies BAfÖG in gleicher Höhe von uns gefordert.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping