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Frage von Clemens L. •

Frage an Katja Kipping von Clemens L. bezüglich Verkehr

Guten Tag,

wann werden die Ergebnisse der europäischen DRUID-Studien diskutiert und in die Straßenverkehrsordnung integriert bzw. diese überdacht? Immerhin sind diese Studien sehr aktuell und zeigen klar auf, dass die jetzige StVO bzw. Rechtssprechung der Zeit extrem hinterherhinkt.

Viele Grüße und vielen Dank

C. Lang

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DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Lang,

besten Dank für Ihre Anfrage. Die Ergebnisse der EU-Studien "Driving Under Influence of Drugs, Alcohol and Medicines" (DRUID), in der epidemiologische und experimentelle Untersuchungen des Einflusses von Drogen und Arzneimitteln auf die Fahrtüchtigkeit beziehungsweise auf verkehrssicheres Verhalten zusammengetragen worden sind, werden in meiner Fraktion diskutiert, ebenso der daraus resultierende Überarbeitungsbedarf bestehender Regelwerke.

Mein Fraktionskollege Frank Tempel, der auch unser drogenpolitischer Sprecher ist, hat die DRUID-Studie übrigens übersetzen lassen, sie somit einem breiteren Publikum besser zugänglich gemacht und dazu auch eine längere Einschätzung geschrieben. Seine Bewertung und die Übersetzung finden Sie bei Interesse an dieser Stelle im Internet: http://www.linksfraktion.de/im-wortlaut/ueberraschende-ergebnisse-druid-studie/ .

Ebenso hat Herr Tempel schon in der letzten Legislaturperiode dazu eine Kleine Anfrage zum Thema Drogen und Verkehrssicherheit an die Bundesregierung gestellt. Diese können Sie hier nachlesen: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/098/1709868.pdf .

Wir werden als LINKE auch weiterhin die Thematik bearbeiten. Für weitere Fragen können Sie sich auch direkt an Frank Tempel wenden. Kontaktmöglichkeiten und Informationen zu seiner fachpolitischen Arbeit finden Sie unter http://www.linksfraktion.de/abgeordnete/frank-tempel/profil/ .

Mit freundlichen Grüßen,
Katja Kipping