Frage an Katja Kipping von Jan D. bezüglich Wirtschaft
Tach Frau Kipping.
Ich wollte mal von Ihnen wissen, ob die Fraktion "Die Linke" eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt hatte bzgl. den Erdöl- und Erdgas-Vorkommen in Griechenland? Wenn ja, wie war die Antwort und wenn nein, warum diese nicht gestellt wurde. Es wäre doch mal interessant zu wissen, ob die Regierung Merkel darüber was weiß, oder meinen Sie nicht?
Sehr geehrter Herr Duewel,
alle unsere Kleinen Anfragen - und die Antworten darauf - finden Sie bei Interesse z.B. auf der Seite www.linksfraktion.de. Unter Beachtung der Vorgaben, so z.B. sind nur Fragen aus den Bereichen, für die die Bundesregierung unmittelbar oder mittelbar verantwortlich ist (vgl. Artikel 70 ff., 83 ff. GG) zulässig, was hätten Sie denn zum Thema Erdöl- und Erdgasvorkommen in Griechenland genau bei der Bundesregierung erfragen wollen?
Dass vor der Küste Griechenlands größere Vorkommen von Erdöl und Erdgas lagern, das ist schon lange bekannt und durch Studien belegt. Möglicherweise kann Griechenland seinen eigenen Energiebedarf künftig zum Großteil selbst daraus decken. Aber auch z.B. für die europäische Energieversorgung könnten diese Vorkommen in Zukunft eine wichtige Rolle spielen. Wie hoch künftige Einnahmen für den griechischen Staatshaushalt ausfallen und wie diese verwendet werden könnten, darüber gibt es nach meiner Kenntnis bislang nur Spekulationen.
In diesem Sinne beobachtet DIE LINKE die Entwicklungen in Griechenland aber natürlich weiter aufmerksam.
Mit freundlichen Grüßen,
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform