Frage an Katja Kipping von Frank S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Scholz,

herzlichen Dank für Ihre freundliche Zuschrift. Ich kenne natürlich das Projekt "Stromsparcheck". Aber ich würde mir dabei auch wünschen, dass das auf alle Haushalte ausgedehnt wird, nicht nur auf solche, die ein geringes Einkommen beziehen - schon aus rein ökologischen Gründen. Und die Bürgerarbeit könnte dann dazu vielleicht auch in reguläre Arbeitsplätze überführt werden.
Für einen wirksamen Klimaschutz macht es zudem Sinn, wenn alle auch zu Hause auf Energiespargeräte zurückgreifen könnten - diese sind zwar oft teurer, machen sich aber schon nach wenigen Jahren bezahlt, da sie mit weniger Strom auskommen und in der Regel auch eine längere Lebensdauer aufweisen. Der Bau von sparsamen Kühlschränken und Waschmaschinen muss deshalb zur Pflicht werden, damit Energiefresser vom Markt verschwinden. Dazu hatte ich ja auch vor einer Weile z.B. eine "Abwrackprämie" für Stromfresser im Haushalt angeregt bzw. könnten auch für einkommensarme Haushalte spezielle Förderprogramme beim Kauf energieeffizienter Haushaltsgeräten aufgelegt werden. Aber es gibt natürlich noch viel mehr Einsparpotential. So fordern wir als Fraktion DIE LINKE. im Bundestag - neben anspruchsvollen gesetzlichen Standards im Energie- und Verkehrsbereich - ein staatliches Investitionsprogramm zur beschleunigten Erschließung von Energiespar-Potenzialen. Die Einrichtung eines „Energiesparfonds“ - ausgestattet mit jährlich 2,5 Mrd. Euro - könnte umfangreiche Investitionen anstoßen, Arbeitsplätze in der heimischen Wirtschaft schaffen und einen großen Beitrag zum Klimaschutz liefern (entsprechende Forderungen dazu finden Sie auch in unserem Bundestagswahlprogramm).
Das Projekt Sparen allein reicht aber in der Regel für einkommensarme Haushalte nicht. Fakt ist, dass auch Haushalte, die sorgsam mit Energie umgehen, häufig viel mehr dafür zahlen müssen, als der Anteil im Regelsatz bei Hartz IV vorsieht. Darum müssen weitere Maßnahmen eingeleitet werden, wie Senkung der Strompreise und vor allem muss endlich eine ordentliche bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung her.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping