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Katja Kipping
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Frage von Michaela S. •

Frage an Katja Kipping von Michaela S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Kipping,

zunächst einmal vielen Dank für die brilliante Rede von Dr. Gysi im Deutschen Bundestag zur Erweiterung des Rettungsschirms und der geschlossenen Fraktionsmeinung mit einem klaren Nein.

Heute ist in der Welt- Online Ausgabe ein Artikel zum unfairen Verhalten von Ronald Pofalla dem CDU Abweichler Wolfgang Bosbach gegenüber zu lesen.

Wie stehen Sie zum Thema Fraktionszwang und gesetz den Fall es hätte in der Fraktion " Die Linke" eine abweichende Meinung gegeben, wie wären Sie damit umgegangen?

MFG, Michaela Schur

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Schur,

gemäß Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes wirken (Bundestags)Abgeordnete als "Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen". Insofern gibt es bei uns keinen Fraktionszwang.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Kipping