Frage an Katja Kipping von Julius A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Andrews,

besten Dank für Ihre Frage. Eine Antwort darauf können Sie beispielsweise im Entwurf des neuen Parteiprogramms der LINKEN unter http://www.die-linke.de nachlesen. Kapitel IV. zu linken Reformprojekten führt aus:

"Demokratisch kontrollierte Medien

Viele Menschen haben keinen Zugang zu modernen Medien und können somit nicht die Möglichkeiten nutzen, die mit moderner Informationstechnologie verbunden sind. Die Massenmedien befinden sich überwiegend im Besitz weniger Konzerne und Finanzinvestoren. Sie bestimmen mit, was wir lernen und wissen, worüber wir reden und was wir meinen sollten. Mediennutzung und Kontrolle durch Medien überlappen sich immer mehr. DIE LINKE kämpft gegen diese Spaltung, gegen Überwachung und Kontrolle, für Informations- und Meinungsäußerungsfreiheit und für die Stärkung öffentlich-rechtlicher Medien.

DIE LINKE setzt sich ein für die Vielfalt und die Freiheit der Medien wie der modernen Kommunikationsmittel (Internet), den Schutz kreativer Urheberrechte und die freie Nutzung des Internets. Das ist ebenso eine öffentliche Aufgabe wie die Förderung von frei zugänglicher Software (Open Source), die Beschränkung digitaler Eigentumsrechte und die Sicherung großer und allgemein zugänglicher digitaler Wissensbestände. Die Rechte der Urheberinnen und Urheber gegenüber den Verwertungsunternehmen wollen wir ausbauen und zugleich einen Ausgleich finden, damit die nichtkommerzielle Nutzung möglichst wenig eingeschränkt wird. Wir treten ein für die Verteidigung und den Ausbau öffentlicher Räume der Information und Kultur und die Pressefreiheit in den Redaktionen. Die Auseinandersetzung um die öffentlichen Güter des Wissens und der Kultur entscheidet wesentlich über die Zukunft unserer Gesellschaft."

Insbesondere die Bundestagsfraktion DIE LINKE ( http://www.linksfraktion.de ) unterfüttert diese Aussagen u.a. mit parlamentarischen Initiativen etc. Medienpolitik aus unserer Sicht soll ja dazu beitragen, private und staatliche Macht zu kontrollieren und Menschen zu Beteiligung an neuartigen Formen politischer Entscheidungen anregen. Weitere Ziele für eine demokratische Medienpolitik aus Sicht der Linksfraktion sind z.B.: Medienvielfalt, kritische Öffentlichkeit, allgemeiner, freier und sozial gleicher Zugang zu den Medien und ihre Nutzung unabhängig von Herkunft und Einkommen, Mitbestimmung auch durch Redaktionsstatute und öffentlich tagende Gremien, Bildungsangebote zur Stärkung der Vernetzungs- und Medienkompetenz oder die Etablierung einer Kultur der informationellen Selbstbestimmung.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping