Frage an Katja Kipping von Bernd L. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Katja Kipping,
Ich bin Stammwähler ihrer Partei und möchte mich ersteinmal für Ihre politische Arbeit bedanken.
Zu meiner Frage: Die Linke will Hartz 4 ja abschaffen, als Alternative wird aber immer nur eine sanktionsfreie Grundsicherung von 500 Euro genannt. Aber wie genau sieht denn nun Ihr Konzept zur Alternative zu H4 aus? Kann man das irgendwo nachlesen? Viele, mit denen ich rede, interessiert es, wie genau Ihre Alternative organisiert werden soll und wie das alles aufgebaut ist.
Würde mich sehr über eine Antwort freuen.
Viele Grüße,
Bernd Liefert
Sehr geehrter Herr Liefert,
die ausführliche Antwort auf Ihre Fragen sowie weitere Informationen finden Sie übersichtlich am besten im angehängten Dokument - einem im Deutschen Bundestag leider abgelehnten Antrag "Weg mit Hartz IV – Für gute Arbeit und eine sanktionsfreie, bedarfsdeckende Mindestsicherung" der Fraktion DIE LINKE.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform