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Frage von Joachim P. •

Frage an Katja Kipping von Joachim P. bezüglich Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)

Liebe Katja Kipping,
sowohl Bundeskanzler Gerhard Schröder als auch Oskar Lafontaine haben ihr Talent zu krawalligen Auftritten belegt. Gerhard Schröder am 18.09.05 in der sogen. Elefantenrunde der ARD gegenüber Angela Merkel. Oskar Lafontaine 1999 als er krawallartig kopfüberhals aus allen Regierungs-und Parteiämtern entschwand. Oskar Lafontaine zeigte den Mut und das Format, seinen Canossa-Gang gen Osten anzutreten. Gregor Gysi u.a. zeigten Mut und Format anders als der Papst Gregor VII im Jahre 1134 vom Kaiser Heinrich IV von Oskar Lafontaine weder das Büßerhemd noch ein Armutsgelübde abzuverlangen.Gerhard Schröders Auftritt ist juristisch gesehen prekär. Doch inzwischen überlege ich, ob dieser Auftritt nicht psychologisch auf der Höhe unserer wirklichen Problemlage angemessen ist? Will Gerhard eine poltische Bindungskraft auf alle im Bundestag vertretenen Parteien entfalten, wie sie Helmut Kohl in völliger Verkennung der Lage hat vermissen lassen? Will Gerhard Schröder eine Allparteienkoalition anstreben, um binnen 2 Jahren, parteiübergreifend verbindlich Fragen des Aufbau-Ost, Solidarpakt II, Finanzregime zwischen und in Bund, Ländern, Gemeinden, föderativer Strukturen, Selbstauflösungsrecht des Bundestages und neue finanzielle Aufstellung gegenüber der EU zu beantworten?
Frage: Wäre die Partei Die Linke/PDS bereit sich an einer solchen Allparteienkoalition-oder allianz gestaltend und verantwortlich zu beteiligen, sei es unter einem Kanzler Schröder oder einer Kanzlerin Merkel? Danke! Herzlich Joachim Petrick

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Petrick,

selbstverständlich sind wir als Linkspartei.PDS dazu bereit, unsere Ideen, Vorstellungen und Konzepte auch in Verantwortung zu vertreten. Genau weil wir diese Gesellschaft verändern wollen haben wir unsere Agenda Sozial, unser Steuerkonzept, unser Rentenkonzept und vieles mehr zur politischen Reife gebracht. Und mit genau diesem politischen Programm haben wir uns den Wählerinnen und Wählern gestellt, für diese haben wir in nie da gewesenem Maße Vertrauen erhalten. Deshalb sind unser Wahlprogramm und die damit verbundenen Konzepte der Maßstab für unsere Zusammenarbeit mit anderen Parteien. So lange sich jedoch die breite Front der Sozialabbauparteien im Prinzip einig ist, dass die Herausforderungen der Moderne nur und ausschließlich zu Lasten der Arbeitnehmerinnen, der Arbeitslosen, insgesamt der sozial Schwächsten zu bewältigen sind, sehe ich keine Möglichkeit einer - wie auch immer gearteten Koalition - mit diesen Parteien.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping