Frage an Katja Kipping von Matthias L. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Kipping
Auf der Welt gibt es tausende Menschen, darunter auch Kinder, die Hunger leiden.
Ein Sozialhilfeempfänger in Deutschland hingegen bekommt seit Hartz IV mehr als 300€ + mehrere Zuschläge. Es steht den "armen" in Deutschland sogar ein Telefon und eine Waschmaschiene zu.
Ich halte es unter diesen Umständen nicht für Richtig HartzIV als "Armut per Gesetz" zu bezeichnen.
Wie rechtfertiget Ihre Partei unter diesen Umständen, dass sie sich Linkspartei nennt?
Sehr geehrter Herr Lindemer,
„Armut bezeichnet den Mangel an Chancen, ein Leben zu führen, das gewissen Minimalstandards entspricht. Die Maßstäbe für diese Standards und die Vorstellungen über die Ursachen von Armut sind örtlich und zeitlich sehr verschieden. Die WHO definiert Armut nach dem Einkommen. Danach ist arm, wer monatlich weniger als die Hälfte des durchschnittlichen Einkommens seines Landes zur Verfügung hat. In Deutschland sind das etwa 600 Euro.“ (Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Armut )
Ich habe für die Antwort auf ihre Frage eine m.E. neutrale Quelle zur Bestimmung des Begriffs „Armut“ verwendet. Damit wird klar, dass Armut eine relative Größe ist. Selbstverständlich haben Sie Recht, wenn Sie zeigen, dass es auf dieser Welt Menschen gibt, die noch weit ärmer als arme Menschen in Deutschland sind. Ihr Vergleich erweckt den eindruck, dass Sie der Auffassung sind, der Sozialraub in Deutschland käme irgendwie den noch ärmeren zu Gute. Da irren Sie gewaltig! Dem Sozialabbau in Deutschland und der damit verbundenen Abnahme der Kaufkraft breiter Teile unserer Bevölkerung steht gegenüber, dass die großen Vermögen immens gewachsen sind. Wer Armut in Deutschland mit der noch größeren Armut in anderen Ländern rechtfertigt und damit Arme gegen noch Ärmere ausspielt, hat entweder keinen klaren Überblick über die realen Verhältnisse oder treibt ein perfides Spiel.
Selbstverständlich ist die Armut in anderen Ländern auch ein Thema der Politik der PDS. Die Wahrnehmung der Verantwortung der reichen Staaten, die nicht zuletzt auch auf Kosten der ärmeren Länder reich sind, ist dabei einer unserer Ansätze. Niemals aber orientieren wir uns in unserer Politik darauf, dass die Menschen gleich arm sein sollen. Eine solche Denkart wäre nicht links!
Und genau deshalb ist der Name „Linkspartei.PDS“ mehr als gerechtfertigt.
Mit besten Grüßen
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MdL Katja Kipping