Frage an Katja Kipping von Jan W. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Kipping,
soeben bin ich über ein Interview mit einem Ihrer Genossen, dem bayrischen Landeschef Ihrer Partei gestolpert, welches mich doch ein wenig irritiert hat. Er sagt Sätze wie:
"Ich war 36 Jahre lang SPD-Mitglied, groß geworden bin ich bei den Jusos, primitiver Antikapitalismus ist mir da nicht fremd." oder
"BSZ: Wofür sollte die Linke stehen?
Wendl: Für soziale Reformpolitik im Kapitalismus. Wir sollten uns stark machen für Arbeitslose, prekär Beschäftigte, aber auch für klassische Arbeitnehmer und versuchen, eine Rolle einzunehmen, die die SPD früher einmal hatte. "
Und: "Ich persönlich bin gegen einen einheitlichen Mindestlohn."
Interessant...
Hier der Link zum kompletten Interview:
http://www.bayerische-staatszeitung.de/index.jsp?MenuID=33&year=2010&ausgabeID=490&rubrikID=1&artikelID=6843
Wie es scheint, ist die Linke tatsächlich eine sehr plurale Partei, wenn linke Landeschefs einfach mal so das Gegenteil von der Parteilinie verkünden können. Meinen Sie, sowas fördert die Identifikation jener Parteimitglieder und Wähler, die sich von der neoliberalen Politik der SPD abgewandt haben und jetzt am eigene Leibe spüren wohin uns auch über 130 Jahre sozialdemokratische Politik am Ende geführt haben, mit der Linken?
Was soll ein Wähler denn jetzt denken? Flächendeckender Mindestlohn ja oder nein? Ist jetzt davon auszugehen, dass Grundpositionen der Linken wie z.B. die Ablehnung des Afghanistankrieges auch nach und nach aufgeweicht werden?
Mit freundlichen Grüßen,
Jan Wulf
Sehr geehrter Herr Wulf,
das Bundestagswahlprogramm 2009 der Partei DIE LINKEN. ist Beschlusslage und trifft zu den genannten Punkten Mindestlohn ("Flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro einführen") sowie Afghanistan /Auslandseinsätze der Bundeswehr eindeutige Aussagen, die für uns handlungsleitend sind. Entsprechend haben wir auch unsere parlamentarischen Initiativen hier im Bundestag ausgerichtet, die Sie bei Interesse gern unter http://www.linksfraktion.de nachlesen können.
Anderslautende Aussagen liegen allein in der Verantwortung der Person, die sie getätigt hat, insofern sollten sie dort hinterfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping