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Frage von Eric M. •

Frage an Katja Kipping von Eric M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Kipping,

der größte Teil unseres Zahlungsverkehres wird heute mit unbarem (elektronischem) Geld abgewickelt. Dieses stellt rein rechtlich aber nur ein Versprechen auf Geld dar, nur Münzen und Papiergeld sind gesetzliche Zahlungsmittel und werden von der Zentralbank kontrolliert. Unbares Geld wird dagegen bei der Kreditvergabe durch die Geschäftsbanken geschöpft.
Daraus resultieren drei Probleme:
1. Im Ggs zur Zentralbank agieren die Geschäftsbanken prozyklisch, ihre Geldpolitik verstärkt also die wirtschaftlichen Zyklen von Krise und Boom anstatt sie zu glätten.
2. Der Gewinn bei der Geldschöpfung (Seigniorage), geschätzte 25-50 Mrd. EUR im Jahr, geht der öffentlichen Hand dadurch verloren, kommt aber zum grossen Teil den Geschäftsbanken in Form von zusätzlichen Zinsgewinnen zugute.
3. Da unbares Geld eben kein richtiges Geld ist, sind die Banken nur solange sicher, wie sie im Krisenfalle (in dem Fall, dass sie alles irgendjemandem versprochene Geld auf einmal wirklich auzahlen müssen) doch wieder durch den Steuerzahler aufgefangen werden. Wieder einmal werden also Gewinne privatisiert und Risiken vergesellschaftet.

Die Lösung wäre sehr einfach. Wie auch im 19.Jh. mit dem Papiergeld geschehen wird die Schöpfung von unbarem Geld per Gesetz ein Monopol der Zentralbank und den Geschäftsbanken verboten. Neues Geld kann über die öffentlichen Haushalte in Umlauf gebracht werden, die Seigniorage kommt also der Allgemeinheit zugute. Banken müssen nicht verstaatlicht werden - nur das Recht Geld zu schöpfen. Banken verleihen weiter Geld, sie müssen es aber vorher auch wirklich haben.

Man sollte meinen, eine solche Reform müsste gut mit "linker Politik" vereinbar sein. Wie stehen Sie dazu?

Mit freundlichen Grüßen
Eric Manneschmidt

Literatur: Joseph Huber und James Robertson "Geldschöpfung in öffentlicher Hand" u.a.

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