Frage an Katja Kipping von Frank S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Kipping
was halten Sie von der Gründung einer Partei der sozial benachteiligten (Hartz IV, Arbeitslose, Rentner die unter oder am Existenzminimum leben, alleinstehende Mütter usw.) Oder finden diese Personen Gruppen alle eine Heimat in Ihrer Partei?
Viel Erfolg im Kampf um Gerichtigkeit.
MfG
F.Scholz
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform