Frage an Katja Kipping von Hans-Ullrich von Z. bezüglich Senioren
Sehr geehrte Frau Kipping,
leider habe ich zu meiner letzten Frage KEINE Antwort bekommen.
Folgende Frage bitte ich jedoch, wenn möglich und Sie die Zeit haben, zu beantworten.
Werden Sie, sofern gewählt, sich für nachfolgendes Thema im Sinne des Antrages einsetzen?
Wenn NEIN warum nicht?
Flexibler Eintritt in die Rente bei Wegfall der Zuverdienstgrenzen Drs-Nr: 16/8542 Datum: 12.03.2008 Drs-Typ: Antrag Herausgeber: BT Seitenzahl: 3
Link unter DIP.Bundestag.de.
Vielöen Dank,
mit freundlichem Gruß
v.Zahn
Sehr geehrter Herr von Zahn,
Ihre erste Frage habe ich kürzlich beantwortet. Zu dieser Anfrage hier möchte ich Ihnen mitteilen, dass der von Ihnen genannte Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/8542, sowohl in allen damit befassten Ausschüssen des Bundestags als auch im Plenum des Bundestages mit überdeutlicher Mehrheit abgelehnt worden ist. Befürwortet wurde er nur von der antragstellenden Fraktion. Falls Sie Interesse an den Begründungen der jeweiligen Fraktionen haben, so können Sie diese z.B. in Kurzversion in Drucksache 16/12311 nachlesen.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform