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Katja Keul
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Anneke S. •

Sie stimmten nicht für die Impfpflicht. Was werden Sie tun, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern? Wie werden Sie vulnerable Mitmenschen schützen, alte, immungeschwächte?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau S.

vielen Dank für Ihre Frage. In der Abstimmung zur Impfpflicht habe ich mich zu dem Gruppenantrag für eine Impfpflicht ab 60 Jahren enthalten. Obwohl ich eine Impfpflicht im Hinblick auf verfassungsrechtliche Vorgaben grundsätzlich für möglich halte, konnten mich die vorgelegten Anträge und Entwürfe alle nicht überzeugen. Insbesondere bleibt die Frage nach der Durchsetzung einer solchen Pflicht bisher unbeantwortet. Im Detail können Sie hier meine Beweggründe nachlesen: https://gruenlink.de/2i81

Als nächsten Schritt würde ich jedenfalls die Errichtung eines Impfregisters befürworten, ohne das eine Impflichtpflicht ohnehin nicht denkbar wäre. Außerdem hat es bisher noch kein Anschreiben an alle Bürgerinnen und Bürger zur Aufklärung über die Wirkung der Impfung gegeben, obwohl das ein milderes Mittel wäre, um mehr Menschen zu einer Impfung zu motivieren. Auch wenn eine Impfpflicht noch käme, so kann sie nicht allein der Weg aus der Pandemie sein. Zum jetzigen Zeitpunkt und sicherlich auch im Herbst müssen wir solidarisch miteinander umgehen. Dazu zählt besonders das verantwortungsvolle Verhalten im öffentlichen Raum, wie beispielsweise das Tragen einer Maske, das Einhalten von Abständen und das Beachten von Hygienemaßnahmen. Diese Methoden sind seit Beginn der Pandemie bekannt und bewährt. Indem wir uns auf diese Weise verhalten, können wir gemeinsam zu einer erheblichen Verringerung des Infektionsgeschehens beitragen und somit einer Überlastung des Gesundheitssystems entgegenwirken.

Herzliche Grüße
Katja Keul

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