Sehr geehrte Frau Keul, werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?

Sehr geehrter Herr S., 

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich weiß um die schwierige Lage, in der die ME/CFS-erkrankten Patient*innen und ihre Angehörigen durch die Einschränkungen im Alltag und z.T. den dauerhaften Pflegebedarf sind. Als Grüne nehmen wir das Thema deshalb sehr ernst. Nicht zuletzt haben wir uns im Koalitionsvertrag explizit auf die Verbesserung der Forschung zu und Versorgung von ME/CFS-Patent*innen verständigt.

Seit Beginn der Legislatur hat die Ampelregierung bereits eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, von denen ich hier nur einige Beispiele nennen möchte:

- Der Gemeinsame Bundesausschuss, welcher die inhaltlichen Vorgaben der gesundheitlichen Versorgung macht, wurde per Gesetz damit beauftragt, bis Ende dieses Jahres eine Richtlinie für die Diagnostik von Long-Covid und ähnlichen Krankheitsbildern wie etwa ME/CFS zu erarbeiten. Dabei soll auch festgelegt werden, wie den Versicherten ein zeitnaher Zugang zu Therapieangeboten gewährleistet wird.

- Zur Forschungsförderung im Bereich ME/CFS wurden außerdem Haushaltsmittel in Höhe von 22,5 Millionen Euro für 2022 und 2023 bewilligt, mit denen bereits eine Reihe an Forschungsanträgen gefördert wird. Dazu gehören verschiedene Studien zur Wirksamkeit von Medikamenten bei der Behandlung von Patient*innen mit Long-Covid und ME/CFS.

-  Eine Telefonhotline für Betroffene wurde eingerichtet, als erste Anlaufstelle zur Beratung über bereits bestehende Versorgungsangebote.

Der Gesundheitsausschuss und andere mitberatende Ausschüssen  haben sich in den vergangenen Wochen intensiv mit den Anträgen der CDU/CSU-Fraktion zum Thema ME/CFS auseinander gesetzt, aber letztlich die Anträge abgelehnt. Grund dafür war, dass diese Anträge keine durch die Politik wirklich erfüllbaren Vorschläge enthalten, die wir nicht bereits in Angriff genommen hätten. Viele der Forderungen in den Unionsanträgen sind entweder bereits eingeleitet worden, sind in Planung oder gehören nicht in unseren Einflussbereich.

Über die bereits auf den Weg gebrachten Maßnahmen hinaus befassen sich die zuständigen Fachleute der Ampelfraktionen, für meine Fraktion insbesondere Linda Heitmann, seit dem Frühjahr 2022 daher außerdem im Rahmen einer Petition damit, welche weiteren Verbesserungen seitens der Politik möglich und nötig sind, um die Änderungen zur Versorgung von ME/CFS-Patient*innen im Gesundheitswesen anzustoßen und mit welchen weiteren Maßnahmen sichergestellt werden kann, dass die Hilfen bei den Betroffenen auch tatsächlich ankommen. In diesem Rahmen finden kontinuierlich Gespräche der Berichterstatter*innen aller Fraktionen statt, in denen gemeinsam beraten wird, welche politischen Schritte und Beschlüsse wirklich Sinn machen, um Ihnen als Betroffene bestmöglich zu helfen.

Ich hoffe, dass auch Ihnen mit diesen Maßnahmen bald geholfen werden kann und wünsche gute Besserung!

Mit freundlichen Grüßen,

Katja Keul