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Katja Keul
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Frage von Klaus Dieter L. •

Frage an Katja Keul von Klaus Dieter L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Frau Keul,

Erfolgreich waren die Grünen in ihrer Geschichte immer dann, wenn sie über eine große Idee und über einen emotionalen Kontakt zur Bevölkerung verfügten.
Was ist so interessant an der neuen Entwicklung , das ist der gesellschaftliche Strukturwandel - nicht mehr links und rechts zu Grunde liegt, sondern der Aspekt des Raumfahrers und des Bodenpersonals - die Grünen sehe ich mehr als kosmopolitische Raumfahrer, die hörte ich sagen:
„Wir brauchen einen Politikwechsel!“
Die Frage ist, welchen Einfluss die Politik darauf auszuüben bereit ist.

Und nun werde ich konkret:
Firmen wie Google machen mit unseren Daten Gewinn, also sollten sie auch dafür zahlen. So könnten alle von der Digitalisierung profitieren, nicht nur die Vermögenden.

Diese neue Massenbewegung, die die Grünen in Gang schieben könnten, ist die Mobilisierung der Internet-Gemeinschaft, in dem die Internet-Nutzer-Gemeinschaft an den Profiten der sozialen Netzwerke über den Verkauf der Kundendaten, also meinem, jedermanns/fraus Eigentum
- staatlich gesteuert - mit partizipieren kann. So schafft man neu Volksvermögen in der Breite, wirkt der Verarmung und Verarschung entgegen.
Wollen Sie das angehen?

Dieses verlorengegangene (gestohlene) Eigentum der überwiegend kleinen Leute in eine Gewinnbeteiligung und Vermögensbildung breiter Massen umzuwandeln, das sollten die Grünen als Partei der linken Mitte in ihr Programm aufnehmen.
Gibt’s Überlegungen zu einem derartigen Projekt bei Ihnen? Mit wem bei Ihnen können am Gemeinwohl interessierte Bürger darüber reden?

Doch wer da nur an die Datennutzung durch die sozialen Medien denkt, der springt zu kurz. Wer ist der größte Datensammler weltweit? Es ist Microsoft!

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Dieter L.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr L.,

haben Sie vielen Dank für ihren eindringlichen Appell und ihren Vorschlag. Wir teilen Ihre Auffassung, dass Anbieter von Diensten im Internet sehr stark von den generierten Daten ihrer NutzerInnen profitieren und es ein starkes Machtungleichgewicht zwischen NutzerInnen und Anbietern gibt. Bei den von Ihnen angesprochenen Daten, handelt es sich im Regelfall um Kommunikationsdaten. Für diese gibt es bisher keine Eigentumszuschreibung, sondern eine aus den Grundrechten abgeleiteten Schutz. Ihre Idee, die einer progressiven Daten-Sharing-Pflicht für Unternehmen ähnelt, werden wir gerne prüfen.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Keul

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