Frage an Kati Engel von Timm L. bezüglich Innere Sicherheit
Vor nur neun Jahren erhielt die Thüringer Polizei neue blaue Uniformen nach hessischem Vorbild. Jetzt will Innenminister Georg Maier (SPD) schon wieder die gesamte Kollektion wechseln, weil angeblich der Nachschub stockt und die Umrüstung keine zusäzlichen Kosten verursacht. Es soll nun die Hamburger Uniform werden, ganz in schwarz mit Schirmzipfelmützen nach US Vorbild. Die war bereits 2009 im Gespräch, wurde aber von den Thüringern aus guten Gründen abgelehnt. Jetzt wird der Bürger erst gar nicht gefragt, angeblich aber gab es eine Umfrage unter den Polizisten und angeblich will die Mehrzahl der Polizisten diese schwarze Uniform mit schwarzem Hemd, die an eine verbrecherische Organisation schrecklicher NS-Zeiten erinnert, dazu Mützen wie in US-amerikanischen Hirnlos-Krimiserien.
Meine Frage: Befürworten Sie die Umrüstung der Polizeiuniformen auf das Hamburger Uniformmodell oder würden Sie die gefälligere blaue Polizeiuniform mit hellen Hemden und traditionellen runden Schirmmützen der sächsischen oder hessischen Nachbarn übernehmen? Danke für Ihre Antwort!
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Frage. Durch unseren innenpolitischen Sprecher, Steffen Dittes, haben Sie bereits eine sehr umfassende Antwort erhalten, welcher ich mich nur anschließen kann. (siehe dazu: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/steffen-dittes )
Denn in der Vergangenheit gab es immer wieder Beschwerden von Polizist*innen über die Bekleidung, welche auch an uns Abgeordnete herangetragen wurden. So kam es z. B. zu Problemen bei der vollständigen Erstausstattung - insbesondere von Winterkleidung - durch Lieferengpässe.
Thüringen hat sich daher nun dem Nordverbund angeschlossen und wird jetzt Uniformen über das Logistikzentrum Niedersachsen beziehen, sodass Qualität und Abgabemengen gesichert sind und sich Wartezeiten für die Bediensteten verkürzen.
Geplant ist die Umstellung auf das neue Modell in den Jahren 2020 bis 2022. Bei der Finanzierung wird auf die bereits im Haushalt eingeplante Dienstkleidungsunterstützung der Jahre 2019 und 2020 zurückgegriffen, so dass keine zusätzlichen Kosten anfallen werden.
Neben der Erweiterung um einzelne Kleidungsstücke wird sich mit der Umstellung auch das Aussehen der Uniform verändern. Natürlich wurden die Polizeibeamt*innen vorher dazu befragt. Sie hatten auch im Rahmen dieser Befragung die Möglichkeit, sich für ein rundes oder ein eckiges Mützenmodell zu entscheiden. Die Mehrheit votierte für das achteckige Modell.
Sicherlich bleibt das äußere Erscheinungsbild Gegenstand von unterschiedlichen Meinungen und Diskussionen. Ich unterstütze die Umstellung der Uniform, da mit der Beschaffung im Nordverbund die Lieferengpässe abgestellt werden und der Tragekomfort sowie die Qualität für die Beamt*innen sich verbessern wird.
Herzliche Grüße
Kati Engel
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