Frage an Kathrin Vogler von Jörg L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Lindeholz,

in Ihrer Frage sprechen sie mehrere wichtige Punkte an, die DIE LINKE schon seit Jahren intensiv verfolgt und die auch im Wahlprogramm verankert sind:

• Korruptives Verhalten im Gesundheitswesen muss konsequent verfolgt und strafrechtlich geahndet werden. Die von Schwarz-Gelb an das Präventionsgesetz angehängten Änderungsvorschläge greifen viel zu kurz und sind reine Alibi-Veranstaltung, die Vorschläge der SPD zu unkonkret. Einzig DIE LINKE hat stets wirksame und umfassende Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption gefordert.

• Auch für die Arzneimittelpolitik hat DIE LINKE klare Vorschläge: Die Arzneimittelpreise müssen wirksam begrenzt werden (u.a. durch behördliche Preisfestsetzung, wie dies schon in etlichen anderen Ländern erfolgt). Zudem ist die Einführung einer Positivliste längst überfällig: So kann viel Geld für die Versorgung der Patientinnen und Patienten eingespart werden, wenn nur noch sinnvolle Medikamente von den Krankenkassen erstattet werden, teure Medikamente ohne Zusatznutzen jedoch nicht.

• DIE LINKE setzt sich für die Entwicklung und den Einsatz von flexiblen, preiswerten und dezentralen IT-Lösungen im Gesundheitswesen ein, die die Versorgung der Patientinnen und Patienten verbessern helfen. Dabei muss aber unbedingt gewährleistet sein: Persönliche Gesundheitsdaten gehören ausschließlich in die Hand der Patientin oder des Patienten. Die Elektronische Gesundheitskarte (E-Card) ist hingegen gescheitert, denn eine Speicherung von Gesundheitsdaten auf zentralen Servern bringt keine Vorteile für die Versorgung der Patientinnen und Patienten, sondern sorgt für bürokratischen Aufwand in den Arztpraxen und ist zudem aus Sicht des Datenschutzes riskant. Für das Gesundheitssystem bringt ein Stopp des Projekts elektronische Gesundheitskarte Einsparungen in Milliardenhöhe.

• Für alle Beschäftigten im Gesundheitssystem, nicht zuletzt für die Pflegekräfte, fordert DIE LINKE eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Bezahlung. Dies ist für eine qualitativ hochstehende Versorgung der Patientinnen und Patienten unbedingt erforderlich. Mit den oben genannten Einsparpotentialen stehen dafür große Finanzsummen zur Verfügung, ohne dass die Versichertenbeiträge erhöht werden müssten. Da die Dunkelziffer insbesondere bei der Korruption sehr groß ist, ist eine genaue Bezifferung derzeit jedoch nicht möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Kathrin Vogler, MdB