Frage an Katherina Reiche von Klaus L. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Lienau,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 20.02.2009.

dass eine Stadt wie Potsdam vor allem für den Schul- und Vereinssport Bäderkapazitäten braucht ist unumstritten. In Potsdam zeichnete sich schon länger ein Engpass bei der Versorgung mit Badegelegenheiten ab. Die alte Schwimmhalle am Brauhausberg wurde nach sechsmonatigen Umbauten gerade wiedereröffnet - das marode Dach musste mit einer Hilfskonstruktion stabilisiert werden. Die gegenwärtige Lösung für den Brauhausberg ist allerdings nur auf drei Jahre ausgelegt.

Finanziert wird der städtische Bäderbetrieb mit Geldern der Stadt. Die sogenannten Entwürfe für das Niemeyer-Bad waren als Neubau für die Standfläche am Brauhausberg konzipiert. Um dies zu realisieren sollten zur Verfügung stehende Fördergelder des Landes zusätzlich abgerufen werden. Für die Realisation des Entwurfes nach dem Stararchitekten Niemeyer aus Brasilien hätte die Gesamtsumme für einen geplanten Neubau mehr als 30 Millionen Euro betragen. Das Freizeitbad wurde durch das Landeswirtschaftsministerium als nicht förderfähig befunden. Entscheidend für die Absage war ein Prüfungsergebnis des Bundeswirtschaftsministerium, das dem Bad eine „mangelnde Förderfähigkeit als touristische Infrastrukturmaßnahme“ bescheinigt hatte. Der Bau des Freizeitbades war nach Angaben des Potsdamer Oberbürgermeisters Jann Jakobs ohne die eingeplante Förderung mit rund 24 Millionen aus der so genannten Gemeinschaftsaufgabe zur Förderung regionaler Infrastruktur nicht mehr realisierbar gewesen. Das Projekt des Niemeyer-Bades galt damit als gescheitert. Im märkischen Sand versunken sind die bis dahin geflossenen Gelder allerdings nicht. Die bereits investierten ca. 600.000 Euro flossen in die Umbauarbeiten des Bades am Brauhausberg, Munitionsbeseitigung etc. und waren nicht Teil der damals erst im Antrag befindlichen Fördergelder.

Langfristig fehlt der Stadt Potsdam hier allerdings ein nachhaltiges Konzept um den Bedarf abzudecken. Nach dem Scheitern des Niemeyer-Entwurfes sind weitere Pläne für den Bäderbetrieb offensichtlich ins Stocken geraten. Der Landeshauptstadt droht dadurch in den kommenden Jahren möglicherweise ein massiver Engpass bei Schwimmbadkapazitäten. Die Stadtpolitik ist hier in der Verantwortung ein tragfähiges Konzept für die Bäderbetriebe in Potsdam vorzulegen und abzuwägen ob die Sanierung des Bades am Brauhausberg oder ein Neubau zukünftig rentabler ist.

Als Kreisvorsitzende der CDU Potsdam werde ich mich bei der Stadtverwaltung für die dringliche Vorlage eines Konzeptes einsetzen.

Ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben.

Ihre

Katherina Reiche