Frage von Wilfried M. • 09.12.2022
Antwort ausstehend von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen
Ich verstehe das Anliegen der Aktivist*innen gut, halte die Protestform aber für ungeeignet. 30 Tage Präventivgewahrsam sind unverhältnismäßig.
Dafür bin ich die falsche Ansprechpartnerin. Bitte wenden Sie sich für Ihre Frage direkt an die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium.
Diese Bauprojekte liegen nicht in meinem Zuständigkeitsbereich, da ich Abgeordnete des Bayerischen Landtags bin.
Die Bundesregierung hat vor Kurzem ein Eckpunktepapier beschlossen, nach dem die Einbürgerung schon nach 5 Jahren möglich sein soll.
Als Grüne haben wir mehrfach eine entsprechende Versorgung und spezialisierte Ambulanzen für von PostVac oder Post sowie Long COVID Betroffene gefordert.