Frage von Josef S. • 18.09.2023
Antwort von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 23.10.2023
Ich finde es großartig, dass über die Hälfte der Referate der Stadt München von Frauen geleitet wird.
Ich finde es großartig, dass über die Hälfte der Referate der Stadt München von Frauen geleitet wird.
Mit der Meldestelle Respect! haben wir in Bayern seit 2022 bereits eine Meldestelle für Hass und Hetze im Internet.
Wir Grüne im Bayerischen Landtag machen unsere Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung abhängig von den Inhalten eines Antrags oder Gesetzentwurfs.
Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.