Frage an Katharina Fegebank von Bianca W. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Fegebank,
Olaf Scholz hat auf seinen Wahlkampfveranstaltungen ganz klar gesagt, dass er zur Elbvertiefung steht und den Hafen wieder mehr mit Hamburger Steuergeldern unterstützen möchte. Des Weiteren hat er eine klare Absage an die Stadtbahn gemacht.
Ist dies nicht eine klare Absage für eine rot-grüne Koalition?
Gruß B. Wendt...
Liebe Frau Wendt,
meine Antwort ist ganz klar: Ohne Grün gibt es nur Rot. In der Tat fokussiert Herr Scholz im Wahlkampf auf die klassischen Stärken der Stadt, vor allem den Hafen. Als Grüne setzen wir auch auf Hamburgs neue Stärken: grünes Wirtschaften, Umwelt- und Klimaschutz, Energiewende - Investitionen, die in Köpfe und nicht ausschließlich in Kaimauern geht - und natürlich auf ein Umdenken in der Verkehrspolitik. Wir setzen auf frühzeitige Einbindung und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Dies alles darf nicht unter die Räder geraten. Wir brauchen ein radikales Umdenken in der Mobilitätsfrage - weg vom Individualverkehr, der in den nächsten Jahren weiter wachsen wird, hin zu einem starken ÖPVN, zu dem wir auch die Stadtbahn zählen. Dafür werden wir in möglichen Koalitionsverhandlungen hart verhandeln - gern auch über die Streckenführung und geeignete Bürgerbeteiligungsverfahren. Die Elbvertiefung halten wir immer noch für falsch. Allerdings müssen wir leider erkennen, dass es derzeit keine politische und auch keine gesellschaftliche Mehrheit gegen die Elbvertiefung gibt. Wir wollen aber die ökologische Situation der Elbe weiter stärken und sicher auch mit der SPD darüber streiten müssen, dass die Hafeninvestitionen nicht ausschließlich aus Steuergeldern finanziert werden, sondern dass beispielsweise beim Bau neuer Terminals private Investoren mit in die Verantwortung gezogen werden. Dafür braucht es starke Grüne und deshalb wollen wir Hamburg nicht der SPD allein überlassen.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Bedenken ausräumen.
Beste Grüße
Katharina Fegebank
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