Was sind ihrer Meinung nach die wichtigsten Aufgaben einer Verteidigungsministerin und wie würden sie selbst diese angehen, sollte man sie dazu berufen?

Lieber Herr Q.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine prägt seit einem Jahr unsere Außen- und Verteidigungspolitik. Die Menschen in der Ukraine, die unter diesem Terror leiden, haben unsere vollste Solidarität. Wir dürfen und werden nicht nachlassen, ihren Kampf um Freiheit und Selbstbestimmung zu unterstützen. Wir hoffen, dass sich der Verteidigungsminister dieser Aufgabe – der militärischen Unterstützung der Ukraine – mit ganzer Kraft widmen wird.

Gleichzeitig gibt es im Verteidigungsministerium viele liegengebliebene Probleme, die es jetzt schnell anzupacken gilt, damit die Zeitenwende gelingt. Zentral ist dabei eine effektivere und effizientere Gestaltung der Strukturen der Bundeswehr mit dem Ziel, die Einsatzbereitschaft zu erhöhen. Dazu gehören ein parlamentarisch begleiteter Modernisierungs- und Digitalisierungsprozess sowie eine strategisch ausgerichtete Schwerpunktbildung bei der Beschaffung.           

Denn die Beschaffung muss beschleunigt und die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr schnell und zielgerichtet verbessert werden, damit die Bundeswehr in dieser veränderten Sicherheitslage voll handlungs- und zukunftsfähig ist und ihren Kernaufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung und dem internationale Krisenmanagement sicher und erfolgreich nachgehen kann. Der neue Verteidigungsminister muss eine Reform des Beschaffungswesens für mehr Effizienz und mehr Wirtschaftlichkeit entschlossen in Angriff nehmen.  Die Beschaffung von Großvorhaben muss schneller und, wo möglich, auch europäischer erfolgen. Die europäische Zusammenarbeit im Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik gestärkt werden. Insgesamt muss es darum gehen, zu prüfen, welche Fähigkeiten die Bundeswehr genau braucht, bedarfsgerecht zu investieren und die NATO-Fähigkeitsziele zu gewährleisten.

Mit freundlichen Grüßen

Team Dröge