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Katharina Dröge
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Fred K. •

Die FAZ zitiert Sie "Arbeitsverbot für alle Flüchtlinge abschaffen". Können Sie Zahlen zu jenen Geflüchteten nennen, die nach 15 Monaten aktuell arbeiten dürfen, wenn sie wollen? Gibt es Arbeitsverbot

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Lieber Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Es sind uns keine Statistiken zu der Zahl geflüchteter Menschen, die von Arbeitsverboten betroffen sind, bekannt. Generell ist die aktuelle Rechtslage in Deutschland komplex. Für alle Asylsuchenden gilt pauschal ein Arbeitsverbot während der ersten drei Monate ihres Asylverfahrens. Anschließend richtet sich die Frage, ob und wie lange ein weitergehendes Arbeitsverbot besteht, nach Familienstatus und Wohnort der asylsuchenden Person. Für Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern gilt dagegen ein dauerhaftes Arbeitsverbot während ihres Asylverfahrens. Darüber hinaus gibt es noch weitere Regelungen für einzelne Statusgruppen.

Dieses System ist undurchsichtig und widersprüchlich. Deutschland braucht Fach- und Arbeitskräfte und sucht international nach Menschen, die hier arbeiten wollen. Daher fordern wir Grünen seit Langem die Arbeitsverbote für Geflüchtete, die sich legal in Deutschland aufhalten, abzuschaffen.

Mit freundlichen Grüßen

Team Dröge

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