Katarina Blume

Antwort Status

Frage von Felix H. • 22.02.2025

Ist in Hamburg, wie im § 29 DSG NRW, Folgendes geregelt? "Durch die Anrufung der (...)Landesbeauftragten dürfen der betroffenen Person keine Nachteile entstehen" Ist das Fax v. Hamburg. BfDI unsicher?

Antwort von Katarina Blume

FDP • 28.02.2025

Die FDP erwartet, dass die vom Hamburger BfDI vorgehaltenen Eingänge für Beschwerden technisch funktionieren und die Bearbeitung zügig erfolgt.

Frage von Jonas B. • 13.02.2025

Wie stehen Sie zu dem Gesetzesvorschlag der Initiative "Hamburg Werbefrei", die Hälfte der Hamburger Werbeflächen für kulturelle, politische, sportliche und ähnliche Veranstaltungen zu nutzen?

Antwort von Katarina Blume

FDP • 14.02.2025

Eine Quotierung der Werbeanlagen für sportliche und kulturelle Zwecke ist aus FDP-Sicht nicht erforderlich.

Frage von Claus S. • 28.01.2025

Sollten Senat und/oder Bürgerschaft vom Klimabeirat eine Stellungnahme zum geplanten Verbindungsbahn-Entlastungstunnel verlangen, bevor dieses Tunnelprojekt weiterverfolgt wird?

Antwort von Katarina Blume

FDP • 05.02.2025

Bei der parlamentarischen Befassung zum Bau des VET erwartet die FDP wir vom Senat und von der DB eine Beteiligung von Sachverständigen, z.B. des Klimabeirats.

Frage von Barbara H. • 19.02.2020

Frage an Katarina Blume von Barbara H. bezüglich Verkehr

Antwort ausstehend von Katarina Blume

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