Frage an Karsten Möring von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die CDU steht dafür ein, dass die Einkommen der Rentnerinnen und Rentner auch in Zukunft berechenbar und angemessen sind. Wer sein ganzes Leben gearbeitet hat, soll im Alter davon leben können. Wir bekräftigen die Rentenreform der Großen Koalition von 2007. Sie hat die Weichen für die Entwicklung des Renteneintrittsalters bis 67, des Rentenniveaus und der Rentenbeiträge bis zum Jahr 2030 umfassend und erfolgreich gestellt. Damit wurde auch die Generationengerechtigkeit verlässlich gesichert.

Unsere erfolgreiche Politik der letzten zwölf Jahre hat dazu geführt, dass neue Arbeitsplätze und Wachstum entstanden sind. Durch die gute Wirtschaftslage sind die Renten in den letzten Jahren oberhalb der Inflationsrate gestiegen. Das Rentenniveau hat sich deshalb besser entwickelt, als in den Prognosen vorhergesagt: Derzeit liegt das Rentenniveau bei 48,2 Prozent und ist damit gegenüber dem Vorjahr um 0,3 Prozentpunkte gestiegen. Mit der Mütterrente haben wir einen weiteren Rentenpunkt für Mütter von Kindern eingeführt, die vor 1992 geboren wurden. Dies bedeutet eine Rentensteigerung um rund 30 Euro je Kind und Monat für knapp 10 Millionen Mütter bundesweit.

Die Weiterentwicklung der Rente nach 2030 soll in einem partei- und fraktionsübergreifenden gesellschaftlichen Konsens unter Einbeziehung der Tarifpartner geregelt werden. Zu diesem Zweck setzen wir eine Rentenkommission ein, die bis Ende 2019 Vorschläge erarbeiten soll. Die gesetzliche Rente soll zentraler Pfeiler der Altersvorsorge bleiben. Daneben sind Betriebsrenten und die private Vorsorge (z. B. Riester-Renten) ebenfalls von großer Bedeutung für eine nachhaltige und gute Altersversorgung.

Mit Blick auf die Rente existiert zudem gerade für ältere Jahrgänge die sogenannte Rente nach Mindestentgeltpunkten für rentenrechtliche Zeiten vor 1992. Dort werden unterdurchschnittliche Einkommen und daraus entstehende Entgeltpunkte in der Rente aufgewertet. Davon profitieren insbesondere Frauen.

Sehr geehrter Herr S., ich bleibe also dabei: Arbeit ist der beste Schutz vor Armut. Aus diesem Grund will die CDU noch mehr Menschen in Arbeit bringen. Auch mit dem von Ihnen angesprochenen Mindestlohn wurde hierzu ein Beitrag geleistet, aber natürlich sollte die Arbeit zum Mindestlohn in einer Erwerbsbiographie unter normalen Umständen zeitlich begrenzt bleiben und nicht zum Regelfall werden. Für die CDU gilt der Grundsatz: Wer ein Leben lang Vollzeit gearbeitet und durchschnittlich verdient hat, muss von seiner Rente leben können. Wir finden uns mit Arbeitslosigkeit – insbesondere Langzeitarbeitslosigkeit – nicht ab und werden daher Qualifizierung, Vermittlung und Re-Integration in den Arbeitsmarkt deutlich verbessern. Arbeit für jeden der einen Arbeitsplatz sucht - in diesem Sinne bleibt es für mich weiter ein zentrales Ziel, Altersarmut zu vermeiden.

Mit freundlichen Grüßen
Karsten Möring