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Karlheinz Grabmann
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Frage von Sharmin E. •

Frage an Karlheinz Grabmann von Sharmin E. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Meine Frage bezieht sich auf Arbeitslose und Harz 4 Empfänger. Wie kann es sein das Lebenshaltungskosten steigen und steigen aber der Regelsatz von Harz 4 wird 2019 mal eben um 8 € erhöht. Problem ensteht wenn die Stromrechnung kommt mit einer Nachzahlung. Das muss ja vom Regelsatz bezahlt werden.

Wie stehen Sie dazu ? Ebenso die Tatsache das über 2 Millionen Menschen in Deutschland arbeiten aber Aufstockung Harz 4 bekommen.

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Antwort von
FREIE WÄHLER

Sehr geehrte Frau S. E.,

die von Ihnen geschilderte Situation ist für diese Menschen existenzbedrohend und führt in die Altersarmut. Ich bin immer wieder schockiert, was es für Schicksale bei uns direkt vor der Haustür gibt. Die Behörden mit ihrem Bürokratismus bringen diese Menschen oft in den Wahnsinn. Einige Ärzte konnten mir bestätigen, dass es immer mehr Menschen gibt, die kaum noch Lebenswillen aufbringen können. Pillen sind für mich keine Lösung. Die Menschen haben ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben.
Ich bin für ein bedingungsloses Grundeinkommen, um den Menschen ein Leben in Würde zu garantieren. Unser jetziges System hat versagt und muss beendet werden. Es entsteht immer mehr Flickwerk. Wir brauchen ein einfaches wirkungsvolles System.
Oft entsteht noch die Situation das viele Bescheide fehlerhaft sind. Man muss Widerspruch einlegen und es kommt zur Klage. Das dauert und dauert und diese Menschen verzweifeln.
Zurück zu den Lebenshaltungskosten: Lebenshaltungskosten steigen rasant
Milch, Brötchen, Butter: Deutsche Haushalte mussten zu Jahresbeginn deutlich mehr für Lebensmittel zahlen als noch vor zwei Jahren. Die Verbraucherpreise in der Euro-Zone sind im Juli erneut über die Zielmarke der Europäischen Zentralbank von knapp zwei Prozent gestiegen. Die Teuerung erhöhte sich in der 19-Länder-Gemeinschaft auf 2,1 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat am Freitag mitteilte. Das ist der stärkste Preisauftrieb seit dem Jahr 2012. Im Juni hatten die Lebenshaltungskosten um 2,0 Prozent zugenommen.

Besonders stark nahmen im Juli die Preise für Energie zu – das Plus lag bei 9,5
Gerade in Ihrem Wohngebiet ist in 2019 zu befürchten, dass die Heizungskosten für Fernwärme durch die Erhöhung der Grundkosten der Mainova bis zu 20% steigen. Das Kostenrad dreht sich leider unangenehm weiter.

Im Februar 2018 bezogen laut Bundesagentur für Arbeit insgesamt 5,95 Millionen Menschen Hartz IV, von denen 4,26 Millionen erwerbsfähig sind. Insgesamt bekommt derzeit fast jeder zehnte Haushalt Hartz IV. Eine Verarmung breiter Bevölkerungsteile besteht.

Ein Auszug aus der Zeit:
Kurz vor seinem Amtsantritt hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gesagt, dass mit Hartz IV jeder bekomme, "was er zum Leben braucht". Diese Aussage wurde von vielen Seiten kritisiert. So bezeichnete Spahns Parteikollege, der ehemalige Bundesarbeitsminister Norbert Blüm, die Äußerungen als "herzlos". Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnte, dass die Zahl der Hartz-IV-Empfänger reduziert werden müsse.
Für mich ist unser neuer Gesundheitsminister ein Lobbyarbeiter. Er will viel und schnell auch die Gesundheitskarte durchsetzen. Krankenkassen treffen im Zusammenspiel mit Arbeitslosen ebenfalls existenzbedrohende Entscheidungen. Hier muss es endlich einfache faire Veränderungen für uns geben.
Die Leistungen von Hartz IV schützen nicht vor Armut und gewährleisten keine angemessene Teilhabe an der Gesellschaft. Für Beschäftigte, die aufstocken müssen, ist es entwürdigend, dass sie trotz Arbeit zum Sozialfall werden und sich dem Repressionssystem Hartz IV unterwerfen müssen, um zu überleben.
Seit Jahren beschäftige ich mich mit dem Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“. Ich halte das für die beste Lösung. Hiermit sollte sich endlich der Bundestag beschäftigen und alle an einem Strang ziehen um eine Jahrhundert-Lösung zu schaffen. Wir DEUTSCHE sind noch das Land der Denker und ich bin mir sicher, wenn man will, schaffen wir es auch!
Mit neuen Politiker-Typen wie ich es verkörpere auf jeden Fall!