Frage an Karl Schiewerling von Ulrich O. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Oberender,

danke für Ihre Anfrage über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ zum Thema Lobbyismus. Gerne antworte ich Ihnen. An dem von Ihnen genannten Seminar habe ich nicht teilgenommen.

Zu keinem Zeitpunkt habe ich an einem Seminar zur Schulung von Lobbyisten teilgenommen - weder als Referent noch als Gast. Auch das Seminar von Dr. Klein, über das unter anderem "abgeordnetenwatch.de" berichtet, fand ohne mich statt. Ich selbst habe die Teilnahme zuvor abgesagt!

Ende Juni 2014 erhielt ich eine Anfrage per E-Mail für einen Kurzvortrag im Rahmen eines Seminars mit Verbandsführern. Das Ziel des Seminares sei es gewesen „die Verbandsgeschäftsführer für den Dialog mit der Politik zu qualifizieren, auch durch Mechanismen und Prozesse im parlamentarischen Alltag. Die Teilnehmer arbeiten dabei an einer Fallstudie zum Thema Mindestlohn“.

Im Juni 2014 liefen die Verhandlungen zum Mindestlohn auf Hochtouren. Dabei habe ich als arbeitsmarktpolitischer Sprecher meiner Fraktion einen ausführlichen Dialogprozess mit Vertretern (Arbeitgebern und Arbeitnehmern) der besonders vom Mindestlohn betroffenen Branchen geführt. Über diesen Prozess wollte ich berichten und darstellen, warum es in der parlamentarischen Arbeit wichtig ist, die Einschätzungen und Erfahrungen von Beteiligten und ihren Interessengruppen kennenzulernen. Politik kann und darf Entscheidungen nicht im „luftleeren Raum“ und losgelöst von der Lebenswirklichkeit treffen. Dazu dienen auch – aber nicht ausschließlich - eine Recherche und der Dialog mit Interessengruppen.

Der E- Mail von Juni 2014 war ein Flyer beigefügt. Den Flyer im Anhang der E-Mail habe ich zunächst nicht berücksichtigt. Allein auf der Grundlage der E-Mailanfrage wurde die Teilnahme an dem Kurzvortrag zugesagt. Nach Prüfung des Flyers zur Vorbereitung der Veranstaltung habe ich den Kurzvortrag abgesagt, da ich keinen Vortrag über die Vorbereitung und Optimierung von Lobbyprozessen halten wollte.

Der Vortrag wäre keine „Handlungsanweisung zum Lobbyismus“ gewesen. Ich werde auch künftig keinerlei Handlungsanweisungen zum Lobbyismus geben. Dies liegt mir fern.

Für mich ist Lobbyismus per se nicht zu verurteilen. Bundestagsabgeordnete sind bei Gesetze auf die Expertise der Betroffenen angewiesen. Im Übrigen betreiben auch die Kirchen, Sozial- und Umweltverbände, Gewerkschaften und nicht nur Wirtschaftsverbände Lobbyismus. Es war nicht das Ziel, aus „dem Nähkästchen zu plaudern“, sondern über das Verhältnis Lobbyismus und Politik am Beispiel des Branchendialoges bei der Mindestlohngesetzgebung zu berichten.

Ich betone nochmals, dass ich an einer solchen Veranstaltung nicht teilgenommen habe und dies auch nicht für die Zukunft beabsichtige. Im Übrigen habe ich noch nie für einen Vortrag ein Honorar erhalten und angenommen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Karl Schiewerling