Frage an Karl Schiewerling von Gianpaolo N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Nogarole,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage über das Internetportal „Abgeordnetenwatch“. Gerne antworte ich Ihnen auf Ihre Nachricht mit dem Betreff: Den Lobbyprozess aktiv gestalten lernen – Wo sie ansetzen können“.

Ihre Fragen kann ich nicht beantworten, da ich an der Veranstaltung nicht teilgenommen habe. Ende Juni 2014 erhielt ich eine Anfrage per E-Mail für einen Kurzvortrag im Rahmen eines Seminars mit Verbandsführern. Das Ziel des Seminares sei es gewesen „die Verbandsgeschäftsführer für den Dialog mit der Politik zu qualifizieren, auch durch Mechanismen und Prozesse im parlamentarischen Alltag. Die Teilnehmer arbeiten dabei an einer Fallstudie zum Thema Mindestlohn“.

Im Juni 2014 liefen die Verhandlungen zum Mindestlohn auf Hochtouren. Dabei haben wir einen ausführlichen Dialogprozess mit Vertretern (Arbeitgebern und Arbeitnehmern) der besonders vom Mindestlohn betroffenen Branchen geführt. Über diesen Prozess wollte ich berichten. Ich wollte darstellen, warum es in der parlamentarischen Arbeit wichtig ist, die Einschätzungen und Erfahrungen von Beteiligten und ihren Interessengruppen kennenzulernen. Politik kann und darf Entscheidungen nicht im „luftleeren Raum“ und losgelöst von der Lebenswirklichkeit treffen. Dazu dienen auch – aber nicht ausschließlich - eine Recherche und der Dialog mit Interessengruppen.

Mein Vortrag wäre keine „Handlungsanweisung zum Lobbyismus“ gewesen; genau das wollte ich nämlich nicht!

Der E- Mail von Juni 2014 war ein Flyer beigefügt. Allerdings habe ich den Flyer im Anhang der E-Mail zunächst nicht berücksichtigt. Allein auf der Grundlage der E-Mailanfrage habe ich die Teilnahme an dem Kurzvortrag zugesagt.

Nach Prüfung des Flyers zur Vorbereitung der Veranstaltung habe ich den Kurzvortrag abgesagt, da ich keinen Vortrag über die Vorbereitung und Optimierung von Lobbyprozessen halten wollte.

Für mich ist Lobbyismus per se nicht zu verurteilen. Bundestagsabgeordnete sind bei Gesetze auf die Expertise der Betroffenen angewiesen. Im Übrigen betreiben auch die Kirchen, Sozial- und Umweltverbände, Gewerkschaften und nicht nur Wirtschaftsverbände Lobbyismus. Es war nicht mein Ziel, aus „dem Nähkästchen zu plaudern“, sondern über das Verhältnis Lobbyismus und Politik am Beispiel des Branchendialoges bei der Mindestlohngesetzgebung zu berichten.
Ich betone nochmals, dass ich an einer solchen Veranstaltung nicht teilgenommen habe und beabsichtige dies auch nicht für die Zukunft. Im Übrigen habe ich noch nie für einen Vortrag ein Honorar erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Karl Schiewerling